Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 15.06.2018 - 08:30-09:50 Uhr

Sitzung
18-012-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
15.06.2018
Zeit
08:30-09:50 Uhr
 InhaltDokumente

Beginn 08:30

Ö Tagesordnung 
Ö 1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.02.2018 betreffend Einführung eines Sozialtickets 2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 1

18-0821
Ö 2Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 16.05.2018 betreffend Überwaldbahn gGmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1

18-0920
Ö 3Geschwister-Scholl-Schule Bensheim - Sanierung Westbau; hier: Überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 4Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0852
Ö 5Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Rettungsdienst

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0906
Ö 6Erste Änderungssatzung zur Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige vom 12.10.2015;
hier: Einfügung eines neuen "§ 4a Einsatzleitung Rettungsdienst"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

18-0933
Ö 7Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0911
Ö 8Teilnahme am Entschuldungsprogramm Hessenkasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0790/1
Ö 9Erster Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10Kreditportfoliomanagement
- Jahresbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0922
Ö 11Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Beantwortung der Anfrage in der Sitzung am 09.03.2018 betreffend Abweichung zwischen festgestelltem Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs Neue Wege und dem im Wirtschaftsplan 2018 angegebenen Jahresergebnis 2016