Kreistag - 02.11.2009 - 15:15-20:25 Uhr

Sitzung
16-024-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Bürgerzentrum der Gemeinde Biblis, Darmstädter Straße 4
Datum
02.11.2009
Zeit
15:15-20:25 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Überreichung der Ehrenplakette des Kreises Bergstraße an den ehemaligen Chefarzt des Kreiskrankenhauses, Herrn Dr. Leopold Mihaljevic 
Ö 1.2Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.4Schulkommission des Kreises Bergstraße, hier: Neuwahl der Vertreterinnen oder Vertreter des Kreisschülerrats

Beschluss: Wahl erfolgt

16-1558
Ö 1.5Fortschreibung des Altenhilfeplans, Die Lebenssituation älterer Menschen im Kreis Bergstraße, "Alter und Migration"

Beschluss: erledigt

16-1560
Ö 1.5Nachtrag: 28.10.2009
Fortschreibung des Altenhilfeplans, Die Lebenssituation älterer Menschen im Kreis Bergstraße, "Alter und Migration";
hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Soziales

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1560/1
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1.1Vorlage des Entwurfs des Nachtrags zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Entwurf/Entwürfe eingebracht

 
Ö 2.1.2Vorlage der Entwürfe
a) des Investitionsprogrammes und der Finanzplanung für den Zeitraum 2010 bis 2013
b) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010
c) des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für den Zeitraum 2010 bis 2013

Beschluss: Entwurf/Entwürfe eingebracht

 
Ö 2.2Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 05. Oktober 2009 zur Schulsozialarbeit

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-1550
Ö 2.3Aufstellung des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (RPS Entwurf 2009) sowie Aufstellung des Einheitlichen Regionalplans Region Rhein-Neckar 2020;
Erneute Anhörung und Offenlegung des Entwurfs gemäß HLPG
 
Ö 2.3.1Antrag der SPD-Fraktion vom 05. Oktober 2009 zum Thema "Flächen für Windenergieanlagen im Regionalplan"

Beschluss: erledigt

16-1552
Ö 2.3.1Nachtrag: 28.10.2009
Antrag der SPD-Fraktion vom 05. Oktober 2009 zum Thema "Flächen für Windenergieanlagen im Regionalplan"; hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP vom 26. Oktober 2009

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 31, Enthaltungen: 5

16-1552/1
Ö 2.3.2Nachtrag: 20.10.2009
Aufstellung des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (RPS Entwurf 2009) sowie Aufstellung des Einheitlichen Regionalplans Region Rhein-Neckar 2020
Erneute Anhörung und Offenlegung des Entwurfs gemäß HLPG;
hier: Stellungnahme des Kreises Bergstraße
- Beschlussempfehlung des Kreisausschusses vom 19. Oktober 2009

Beschluss: erledigt

16-1549/1
Ö 2.3.2Nachtrag: 27.10.2009
Aufstellung des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (RPS Entwurf 2009) sowie Aufstellung des Einheitlichen Regionalplans Region Rhein-Neckar 2020
Erneute Anhörung und Offenlegung des Entwurfs gemäß HLPG;
hier: Stellungnahmen der Städte und Gemeinden zur Kenntnis
(Vorlagen: 16-1549, 16-1549/1)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1549/2
Ö 2.3.2Nachtrag: 29.10.2009
Aufstellung des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (RPS Entwurf 2009) sowie Aufstellung des Einheitlichen Regionalplans Region Rhein-Neckar 2020
Erneute Anhörung und Offenlegung des Entwurfs gemäß HLPG;
hier: Stellungnahmen der Kommunen des Kreises Bergstraße und rechtliche Einschätzung des Regierungspräsidiums betreffend Flächen für Windenergieanlagen im Regionalplan
(Vorlagen: 16-1549, 16-1549/1, 16-1549/2)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1549/3
Ö 2.3.2Nachtrag: 29.10.2009
Aufstellung des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (RPS Entwurf 2009) sowie Aufstellung des Einheitlichen Regionalplans Region Rhein-Neckar 2020
Erneute Anhörung und Offenlegung des Entwurfs gemäß HLPG -
Stellungnahme des Kreises Bergstraße;
hier: Änderungsantrag der REP-Kreistagsfraktion vom 29. Oktober 2009
(Vorlagen: 16-1549, 16-1549/1, 16-1549/2, 16-1549/3)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16-1549/4
Ö 2.3.2Nachtrag: 02.11.2009
Aufstellung des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (RPS Entwurf 2009) sowie Aufstellung des Einheitlichen Regionalplans Region Rhein-Neckar 2020
Erneute Anhörung und Offenlegung des Entwurfs gemäß HLPG;
hier: Stellungnahme der Stadt Bensheim zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1549/5
Ö 2.4Gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion vom 08. Oktober 2009
zum Thema "Investieren statt Subventionieren - Für einen leistungsfähigen Schienennahverkehr"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

16-1559
Ö 2.5Antrag der REP-Fraktion vom 10. Oktober 2009 betreffend Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Biblis

Beschluss: zurückgestellt

16-1561
Ö 2.6Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 12. Oktober 2009 betreffend Reform des kommunalen Finanzausgleichs

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

16-1562
Ö 2.7Eigenbetrieb Neue Wege; hier: Jahresabschluss 2008

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1538
Ö 2.8Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft; hier: Jahresabschluss 2008

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1532
Ö 2.9Verschiedenes