Kreistag - 08.05.2006 - 16:00-19:20 Uhr

Sitzung
16-001-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im "Kurfürstensaal" des Amtshofes in Heppenheim, Amtsgasse 5
Datum
08.05.2006
Zeit
16:00-19:20 Uhr
 InhaltDokumente

Beginn 16:00

Ö Tagesordnung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung durch den Landrat

Beschluss: erledigt

 
Ö 2a) Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Kreistages
b) Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren älteste Mitglie-des des Kreistages

Beschluss: erledigt

 
Ö 3Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0015
Ö 3Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes, hier:
Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0015/1
Ö 4Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0016
Ö 4Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FDP und FW sowie Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: erledigt

16-0016/1
Ö 4Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden, hier:
Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0016/2
Ö 5Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0017
Ö Festlegung der Regularien für die weitere Sitzung 
Ö Antrag der CDU-Fraktion vom 27. April 2006 auf Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße - § 2 Bildung von Ausschüssen des Kreistages

Beschluss: erledigt

16-0052
Ö 6Beschluss des neu gewählten Kreistages über die Gültigkeit der Wahl

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0048
Ö 7Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0022
Ö 7Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße, hier:
Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0022/1
Ö 7Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktionen von FDP, FW und REP

Beschluss: erledigt

16-0022/2
Ö 7Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße, hier:
Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0022/3
Ö 8Einführung und Verpflichtung der neu gewählten ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Kreistages und Überreichung der Urkunden über die Berufung in das Amt durch den Landrat

Beschluss: erledigt

16-0023
Ö 9Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0020
Ö 9Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße, hier:
Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0020/1
Ö 9Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße, hier:
Wahlvorschläge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktionen von FDP und FW

Beschluss: erledigt

16-0020/2
Ö 9Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße, heir:
Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0020/3
Ö 10Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder

Beschluss: zurückgestellt

16-0019
Ö 10Nachtrag: 08.05.2006
Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder
hier: Wahlvorschläge der WASG-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

16-0019/1
Ö 10Nachtrag: 08.05.2006
Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder
hier: Antrag der REP-Fraktion vom 7. Mai 2006

Beschluss: zurückgestellt

16-0019/2
Ö 11Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages, hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder

Beschluss: Beschluss gefasst

16-0024
Ö 11Nachtrag: 08.05.2006
Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages, hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder, hier:
Antrag der CDU-Fraktion vom 27. April 2006 hierzu

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

16-0024/1
Ö 11Nachtrag: 08.05.2006
Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages, hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder, hier:
Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages in Betriebskommission Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

16-0024/2
Ö 11Nachtrag: 08.05.2006
Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages, hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder, hier:
Wahlvorschlag der SPD-Fraktion für die Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages in der Betriebskommission des Eigenbetriebs Neue Wege Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

16-0024/3
Ö 12Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 5. April 2006 zur Arbeitsweise der Kreisgremien

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

16-0018
Ö 13Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 14Anfragen und Mitteilungen 
Ö 14.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 9. April 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, Zusammenarbeit und Verträge mit der Personal Pädagogischen Agentur (PPA)

Beschluss: zurückgestellt

16-0025
Ö 14.2Anfrage der SPD-Fraktion vom 27. April 2006 zum Thema "Zusammenarbeit des Eigenbetriebs Neue Wege mit der Firma ppa"

Beschluss: zurückgestellt

16-0051
Ö 14.3Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. April 2006 zur Umsetzung des Schulentwicklungsplanes

Beschluss: erledigt

16-0049
Ö 14.3Nachtrag: 08.05.2006
Umsetzung Schulentwicklungsplan - Beantwortung der Anfrage des Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.4.2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0049/1
Ö 14.4Nachtrag: 08.05.2006
Mündliche Anfrage von Abgeordnetem Kaltwasser zur Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: erledigt

 
Ö 15Verschiedenes