Sitzung
16-001-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im "Kurfürstensaal" des Amtshofes in Heppenheim, Amtsgasse 5
Datum
08.05.2006
Zeit
16:00-19:20 Uhr
Beginn 16:00 Uhr |
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| Ö | Tagesordnung | ||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Landrat
Beschluss: erledigt | ||
| Ö 2 | a) Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Kreistages
b) Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren älteste Mitglie-des des Kreistages Beschluss: erledigt | ||
| Ö 3 | Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0015 | |
| Ö 3 | Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes, hier: Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Beschluss: erledigt | 16-0015/1 | |
| Ö 4 | Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0016 | |
| Ö 4 | Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FDP und FW sowie Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: erledigt | 16-0016/1 | |
| Ö 4 | Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden, hier: Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Beschluss: erledigt | 16-0016/2 | |
| Ö 5 | Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0017 | |
| Ö | Festlegung der Regularien für die weitere Sitzung | ||
| Ö | Antrag der CDU-Fraktion vom 27. April 2006 auf Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße - § 2 Bildung von Ausschüssen des Kreistages
Beschluss: erledigt | 16-0052 | |
| Ö 6 | Beschluss des neu gewählten Kreistages über die Gültigkeit der Wahl
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 16-0048 | |
| Ö 7 | Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0022 | |
| Ö 7 | Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Beschluss: erledigt | 16-0022/1 | |
| Ö 7 | Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktionen von FDP, FW und REP Beschluss: erledigt | 16-0022/2 | |
| Ö 7 | Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Beschluss: erledigt | 16-0022/3 | |
| Ö 8 | Einführung und Verpflichtung der neu gewählten ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Kreistages und Überreichung der Urkunden über die Berufung in das Amt durch den Landrat
Beschluss: erledigt | 16-0023 | |
| Ö 9 | Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0020 | |
| Ö 9 | Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße, hier: Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Beschluss: erledigt | 16-0020/1 | |
| Ö 9 | Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktionen von FDP und FW Beschluss: erledigt | 16-0020/2 | |
| Ö 9 | Nachtrag: 08.05.2006
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße, heir: Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Beschluss: erledigt | 16-0020/3 | |
| Ö 10 | Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder Beschluss: zurückgestellt | 16-0019 | |
| Ö 10 | Nachtrag: 08.05.2006
Bildung der Kreistagsausschüsse, hier: a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder hier: Wahlvorschläge der WASG-Fraktion Beschluss: zurückgestellt | 16-0019/1 | |
| Ö 10 | Nachtrag: 08.05.2006
Bildung der Kreistagsausschüsse, hier: a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder hier: Antrag der REP-Fraktion vom 7. Mai 2006 Beschluss: zurückgestellt | 16-0019/2 | |
| Ö 11 | Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages, hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder
Beschluss: Beschluss gefasst | 16-0024 | |
| Ö 11 | Nachtrag: 08.05.2006
Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages, hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27. April 2006 hierzu Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen | 16-0024/1 | |
| Ö 11 | Nachtrag: 08.05.2006
Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages, hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder, hier: Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages in Betriebskommission Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße Beschluss: erledigt | 16-0024/2 | |
| Ö 11 | Nachtrag: 08.05.2006
Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages, hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder, hier: Wahlvorschlag der SPD-Fraktion für die Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages in der Betriebskommission des Eigenbetriebs Neue Wege Kreis Bergstraße Beschluss: erledigt | 16-0024/3 | |
| Ö 12 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 5. April 2006 zur Arbeitsweise der Kreisgremien
Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen | 16-0018 | |
| Ö 13 | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats | ||
| Ö 14 | Anfragen und Mitteilungen | ||
| Ö 14.1 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 9. April 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, Zusammenarbeit und Verträge mit der Personal Pädagogischen Agentur (PPA)
Beschluss: zurückgestellt | 16-0025 | |
| Ö 14.2 | Anfrage der SPD-Fraktion vom 27. April 2006 zum Thema "Zusammenarbeit des Eigenbetriebs Neue Wege mit der Firma ppa"
Beschluss: zurückgestellt | 16-0051 | |
| Ö 14.3 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. April 2006 zur Umsetzung des Schulentwicklungsplanes
Beschluss: erledigt | 16-0049 | |
| Ö 14.3 | Nachtrag: 08.05.2006
Umsetzung Schulentwicklungsplan - Beantwortung der Anfrage des Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.4.2006 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0049/1 | |
| Ö 14.4 | Nachtrag: 08.05.2006
Mündliche Anfrage von Abgeordnetem Kaltwasser zur Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 Beschluss: erledigt | ||
| Ö 15 | Verschiedenes | ||