Kreistag - 21.09.2020 - 16:05-19:46 Uhr

Sitzung
18-024-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
21.09.2020
Zeit
16:05-19:46 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.1.1Bewerbung im Programm "Ökolandbau Modellregionen Hessen" und Beitritt zur Ökolandbau Modellregion Süd - Änderung Produktzuordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1747
Ö 1.1.2Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1755
Ö 1.1.3Mündliche Mitteilungen des Landrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 26.08.2020 betreffend Videos und Trinkflaschen zur Einschulung

Beschluss: beantwortet

18-1752
Ö 1.2.1Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 26.08.2020 betreffend Videos und Trinkflaschen zur Einschulung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1752/1
Ö 1.2.2Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 27.08.2020 betreffend Behindertenbeauftragter des Kreises und Kreis-Teilhabe-Kommission

Beschluss: beantwortet

18-1760
Ö 1.2.2Beantwortung der Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 27.08.2020 betreffend Behindertenbeauftragter des Kreises und Kreis-Teilhabe-Kommission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1760/1
Ö 1.2.3Anfrage der AfD-Fraktion vom 26.08.2020 zu Lücken im Mobilfunknetz in Kommunen des Kreises Bergstraße

Beschluss: beantwortet

18-1762
Ö 1.2.3Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 26.08.2020 zu Lücken im Mobilfunknetz in Kommunen des Kreises Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1762/1
Ö 1.2.4Anfrage der AfD-Fraktion vom 26.08.2020 zur aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie im Kreis Bergstraße

Beschluss: beantwortet

18-1763
Ö 1.2.4Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 26.08.2020 zur aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie im Kreis Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1763/1
Ö 1.3Bericht der Patientenfürsprecher bei der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1714
Ö 1.4Zusammenlegung des Wahl- und Stichwahltermins für die Direktwahl der Landrätin oder des Landrats des Kreises Bergstraße mit der Kommunalwahl im Jahr 2021

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1622
Ö 1.5Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße
- Neuwahl eines Mitglieds des Personalrates als Betriebskommissionsmitglied

Beschluss: Wahl erfolgt

18-1750
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Fortschreibung Radverkehrskonzept des Kreises Bergstraße von 1992 - Finales Konzept

Beschluss: nicht behandelt

18-1592
Ö 2.2Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP II) - KIP macht Schule; Ummeldung von Maßnahmen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1749
Ö 2.3Kreiskrankenhaus Bergstraße - Abschluss Zukunftssicherungsvereinbarung

Beschluss: erledigt

18-1783
Ö 2.3Kreiskrankenhaus Bergstraße - Abschluss Zukunftssicherungsvereinbarung;
hier: Änderungsantrag des Landrats vom 17.09.2020

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1783/1
Ö 2.3Kreiskrankenhaus Bergstraße - Abschluss Zukunftssicherungsvereinbarung;
hier: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.09.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1783/2
Ö 2.3Kreiskrankenhaus Bergstraße - Abschluss Zukunftssicherungsvereinbarung;
hier: in der Sitzung vorgelegter Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 2.3Kreiskrankenhaus Bergstraße - Abschluss Zukunftssicherungsvereinbarung;
hier: in der Sitzung vorgelegter Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 2.4Erweiterung von Kapazitäten in der Schülerbeförderung im Rahmen der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1782
Ö 2.5Antrag der AfD-Fraktion vom 06.03.2020 betreffend einer Einführung einer Pflege-App zur Findung von Heimpflegeplätzen im Kreis Bergstraße

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

18-1609
Ö 2.6Antrag der AfD-Fraktion vom 06.03.2020 auf freiwillige Einhaltung der im Klimapaket bundesgesetzlich festgelegten Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1610
Ö 2.7Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 27.08.2020 zum Thema "Einrichtung einer zentralen Vergabestelle"

Beschluss: zurückgenommen

18-1761
Ö 2.8Bestellung einer oder eines Pflegebeauftragten für den Kreis Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1720
Ö 2.9Verschiedenes