Kreistag - 12.06.2006 - 16:00-22:50 Uhr

Sitzung
16-002-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Saal des Bürgerhauses in Bürstadt, Rathausstraße 2
Datum
12.06.2006
Zeit
16:00-22:50 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1: 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.2Anfragen 
Ö 1.2.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 9. April 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, Zusammenarbeit und Verträge mit der Personal Pädagogischen Agentur (PPA)

Beschluss: erledigt

16-0025
Ö 1.2.2Anfrage der SPD-Fraktion vom 27. April 2006 zum Thema "Zusammenarbeit des Eigenbetriebs Neue Wege mit der Firma ppa"

Beschluss: erledigt

16-0051
Ö 1.2.2Ergänzende Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Zusammenarbeit des Eigenbetriebs Neue Wege mit der Firma ppa"

Beschluss: erledigt

16-0051/1
Ö 1.2.3Anfragen der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Zusammenarbeit des Eigenbetriebes Neue Wege mit der Personal Pädagogischen Agentur (ppa)"
hier: Zusammenfassende Beantwortung der Vorlagen Nr. 16-0025/16-0051 und
16-0051/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0124
Ö 1.2.4Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Sozialbürgerhaus"

Beschluss: erledigt

16-0104
Ö 1.2.4Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Sozialbürgerhaus"
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0104/1
Ö 1.2.5Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26. Mai 2006 zum Thema "Mensen in Lampertheim"

Beschluss: erledigt

16-0106
Ö 1.2.5Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26. Mai 2006 zum Thema "Mensen in Lampertheim"-. hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0106/1
Ö 1.2.6Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zu den Auswirkungen der Kürzung der Regionalisierungsmittel

Beschluss: erledigt

16-0117
Ö 1.2.6Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zu den Auswirkungen der Kürzung der Regionalisierungsmittel
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0117/1
Ö 1.2.7Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, hier: Arbeitslosenstatistik im Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

16-0122
Ö 1.2.7Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, hier: Arbeitslosenstatistik im Kreis Bergstraße,
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0122/1
Ö 1.2.8Mündliche Anfrage von Kreistagsabgeordnetem Ruoff zur Rechtmäßigkeit von Beschlussfassungen des Kreistages ohne Ausschussvorberatung 
Ö 1.3Projekt Doppik bei der Kreisverwaltung Bergstraße, hier: Statusbericht Stand 01.04.2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0028
Ö 1.4Ganzheitliche Seniorenberatung Statistik 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0057
Ö 1.5Rettungsdienst, hier: Fortschreibung des Bereichsplanes

Beschluss: erledigt

16-0036
Ö 1.5Rettungsdienst, hier: Fortschreibung des Bereichsplanes - Beschlussempfehlung des Kreisausschusses vom 15. Mai 2006

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0036/1
Ö 1.6Aufhebung der Satzung über die Sozialhilfekommission des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0097
Ö Tagesordnung 2: 
Ö 2.1Änderung der Hauptsatzung und Bildung der Kreistagsausschüsse 
Ö 2.1.1Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP Fraktion vom 16. Mai 2006 auf Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße - Streichung des § 2 Die Kreistagsausschüsse

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-0094
Ö 2.1.2Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP-Fraktion vom 16. Mai 2006, die Bildung von Kreistagsausschüssen betreffend

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-0095
Ö 2.1.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006 die Bildung der Ausschüsse des Kreistages betreffend

Beschluss: erledigt

16-0101
Ö 2.1.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006 die Bildung der Ausschüsse des Kreistages betreffend, hier: Erweiterungsantrag der Antragsteller

Beschluss: erledigt

16-0101/1
Ö 2.1.4Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder

Beschluss: erledigt

16-0019
Ö 2.1.5Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder
hier: Wahlvorschläge der WASG-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0019/1
Ö 2.1.6Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder
hier: Antrag der REP-Fraktion vom 7. Mai 2006

Beschluss: erledigt

16-0019/2
Ö 2.2Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0079
Ö 2.2Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen vom 4. Mai 2006 und der SPD vom 7. Mai 2006

Beschluss: erledigt

16-0079/1
Ö 2.2Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße, hier: gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP vom 6. Juni 2006 und modifizierter Wahlvorschlag der SPD-Fraktion vom 2. Juni 2006

Beschluss: erledigt

16-0079/2
Ö 2.2Betriebskommissionen der Eigenbetriebe: Neue Wege Kreis Bergstraße, Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Rettungsdienst Kreis Bergstraße, hier: Vorschläge des Kreisausschusses für die Wahl sachkundiger und erfahrener Personen in den Kommissionen (Bezugsvorlagen 16-0079, 16-0080 und 16-0081)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0099/1
Ö 2.3Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0080
Ö 2.4Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Rettungsdienst Kreis Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0081
Ö 2.5Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder der Schulkommission des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0082
Ö 2.5Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder der Schulkommission des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der vorschlagsberechtigten Gruppen und Verbände

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0082/1
Ö 2.6Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0068
Ö 2.6Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen und der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe

Beschluss: erledigt

16-0068/1
Ö 2.7Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder der Kommission des Kreises Bergstraße zur Förderung des Sportstättenbaues und der Vereinsarbeit

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0083
Ö 2.8Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder der Verkehrskommission des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0084
Ö 2.9Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0069
Ö 2.9Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: erledigt

16-0069/1
Ö 2.9Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP

Beschluss: erledigt

16-0069/2
Ö 2.10Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0078
Ö 2.10Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: erledigt

16-0078/1
Ö 2.10Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP

Beschluss: erledigt

16-0078/2
Ö 2.11Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0063
Ö 2.11Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter, hier: Wahlvorschläge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: erledigt

16-0063/1
Ö 2.11Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP

Beschluss: erledigt

16-0063/2
Ö 2.12Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertreter und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0066
Ö 2.12Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertreter und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN), hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU und SPD

Beschluss: erledigt

16-0066/1
Ö 2.13Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Kreis Bergstraße GmbH (WuB)

Beschluss: erledigt

16-0086
Ö 2.13Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Kreis Bergstraße GmbH (WuB), hier: Vorschläge der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: erledigt

16-0086/1
Ö 2.14Wahl TVA
a) von Vertreterinnen oder Vertretern sowie Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung
b) einer allgemeinen Stellvertreterin oder eines allgemeinen Stellvertreters für den Landrat im Verbandsvorstand
des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0065
Ö 2.14Wahl von Vertreterinnen oder Vertretern sowie Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, hier:
Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU und SPD

Beschluss: erledigt

16-0065/1
Ö 2.15Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung der Kommunalen Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen)

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0088
Ö 2.15Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung der Kommunalen Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen), hier: Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0088/1
Ö 2.16Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss)

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0064
Ö 2.16Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss), hier: Vorschlagsliste des Kreisausschusses

Beschluss: erledigt

16-0064/2
Ö 2.17Kreiskrankenhaus Bergstraße und Zentrum für Soziale Psychiatrie des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen in Heppenheim 
Ö 2.17.1Vorschlag einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters (sowie nachrückender Personen) des Kreises Bergstraße für die Betriebskommission des Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0085
Ö 2.17.1Vorschlag einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters (sowie nachrückender Personen) des Kreises Bergstraße für die Betriebskommission des Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim, hier: Vorschlag der CDU-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0085/1
Ö 2.17.2Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Kreiskrankenhaus Bergstraße und das Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0072
Ö 2.17.2Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Kreiskrankenhaus Bergstraße und das Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim, hier: Änderung des Wahlvorschlags für das Zentrum für Soziale Psychiatrie

Beschluss: erledigt

16-0072/1
Ö 2.17.3Bericht der Patientenfürsprecher beim Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim für 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0073
Ö 2.17.4Bericht der Patientenfürsprecher beim Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim für 2005/2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0098
Ö 2.18Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. April 2006, eine umfassende Information über die Einführung der SchuB-Klassen betreffend

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-0055
Ö 2.19Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006, das Landschaftschutzgebiet Bergstraße/Odenwald betreffend

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16-0096
Ö 2.20Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Mai 2006, den Haushalt 2006 betreffend

Beschluss: zurückgezogen

16-0100
Ö 2.21Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses

Beschluss: erledigt

16-0102
Ö 2.21Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP vom 6. Juni 2006 hierzu

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

16-0102/1
Ö 2.22Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Konrad-Adenauer-Schule in Heppenheim"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16-0103
Ö 2.23Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-0092
Ö 2.24Verschiedenes