Sitzung
16-002-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Saal des Bürgerhauses in Bürstadt, Rathausstraße 2
Datum
12.06.2006
Zeit
16:00-22:50 Uhr
Ö
Tagesordnung 1:
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 9. April 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, Zusammenarbeit und Verträge mit der Personal Pädagogischen Agentur (PPA)

Beschluss: erledigt

16-0025
Ö 1.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 27. April 2006 zum Thema "Zusammenarbeit des Eigenbetriebs Neue Wege mit der Firma ppa"

Beschluss: erledigt

16-0051
Ö 1.2.2
Ergänzende Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Zusammenarbeit des Eigenbetriebs Neue Wege mit der Firma ppa"

Beschluss: erledigt

16-0051/1
Ö 1.2.3
Anfragen der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Zusammenarbeit des Eigenbetriebes Neue Wege mit der Personal Pädagogischen Agentur (ppa)"
hier: Zusammenfassende Beantwortung der Vorlagen Nr. 16-0025/16-0051 und
16-0051/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0124
Ö 1.2.4
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Sozialbürgerhaus"

Beschluss: erledigt

16-0104
Ö 1.2.4
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Sozialbürgerhaus"
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0104/1
Ö 1.2.5
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26. Mai 2006 zum Thema "Mensen in Lampertheim"

Beschluss: erledigt

16-0106
Ö 1.2.5
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26. Mai 2006 zum Thema "Mensen in Lampertheim"-. hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0106/1
Ö 1.2.6
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zu den Auswirkungen der Kürzung der Regionalisierungsmittel

Beschluss: erledigt

16-0117
Ö 1.2.6
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zu den Auswirkungen der Kürzung der Regionalisierungsmittel
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0117/1
Ö 1.2.7
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, hier: Arbeitslosenstatistik im Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

16-0122
Ö 1.2.7
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, hier: Arbeitslosenstatistik im Kreis Bergstraße,
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0122/1
Ö 1.2.8
Mündliche Anfrage von Kreistagsabgeordnetem Ruoff zur Rechtmäßigkeit von Beschlussfassungen des Kreistages ohne Ausschussvorberatung
 
Ö 1.3
Projekt Doppik bei der Kreisverwaltung Bergstraße, hier: Statusbericht Stand 01.04.2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0028
Ö 1.4
Ganzheitliche Seniorenberatung Statistik 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0057
Ö 1.5
Rettungsdienst, hier: Fortschreibung des Bereichsplanes

Beschluss: erledigt

16-0036
Ö 1.5
Rettungsdienst, hier: Fortschreibung des Bereichsplanes - Beschlussempfehlung des Kreisausschusses vom 15. Mai 2006

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0036/1
Ö 1.6
Aufhebung der Satzung über die Sozialhilfekommission des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0097
Ö
Tagesordnung 2:
 
Ö 2.1
Änderung der Hauptsatzung und Bildung der Kreistagsausschüsse
 
Ö 2.1.1
Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP Fraktion vom 16. Mai 2006 auf Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße - Streichung des § 2 Die Kreistagsausschüsse

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-0094
Ö 2.1.2
Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP-Fraktion vom 16. Mai 2006, die Bildung von Kreistagsausschüssen betreffend

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-0095
Ö 2.1.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006 die Bildung der Ausschüsse des Kreistages betreffend

Beschluss: erledigt

16-0101
Ö 2.1.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006 die Bildung der Ausschüsse des Kreistages betreffend, hier: Erweiterungsantrag der Antragsteller

Beschluss: erledigt

16-0101/1
Ö 2.1.4
Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder

Beschluss: erledigt

16-0019
Ö 2.1.5
Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder
hier: Wahlvorschläge der WASG-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0019/1
Ö 2.1.6
Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse
b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder
hier: Antrag der REP-Fraktion vom 7. Mai 2006

Beschluss: erledigt

16-0019/2
Ö 2.2
Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0079
Ö 2.2
Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen vom 4. Mai 2006 und der SPD vom 7. Mai 2006

Beschluss: erledigt

16-0079/1
Ö 2.2
Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße, hier: gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP vom 6. Juni 2006 und modifizierter Wahlvorschlag der SPD-Fraktion vom 2. Juni 2006

Beschluss: erledigt

16-0079/2
Ö 2.2
Betriebskommissionen der Eigenbetriebe: Neue Wege Kreis Bergstraße, Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Rettungsdienst Kreis Bergstraße, hier: Vorschläge des Kreisausschusses für die Wahl sachkundiger und erfahrener Personen in den Kommissionen (Bezugsvorlagen 16-0079, 16-0080 und 16-0081)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0099/1
Ö 2.3
Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0080
Ö 2.4
Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Rettungsdienst Kreis Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0081
Ö 2.5
Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder der Schulkommission des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0082
Ö 2.5
Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder der Schulkommission des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der vorschlagsberechtigten Gruppen und Verbände

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0082/1
Ö 2.6
Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0068
Ö 2.6
Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen und der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe

Beschluss: erledigt

16-0068/1
Ö 2.7
Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder der Kommission des Kreises Bergstraße zur Förderung des Sportstättenbaues und der Vereinsarbeit

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0083
Ö 2.8
Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder der Verkehrskommission des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0084
Ö 2.9
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0069
Ö 2.9
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: erledigt

16-0069/1
Ö 2.9
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP

Beschluss: erledigt

16-0069/2
Ö 2.10
Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0078
Ö 2.10
Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: erledigt

16-0078/1
Ö 2.10
Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP

Beschluss: erledigt

16-0078/2
Ö 2.11
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0063
Ö 2.11
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter, hier: Wahlvorschläge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: erledigt

16-0063/1
Ö 2.11
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP

Beschluss: erledigt

16-0063/2
Ö 2.12
Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertreter und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0066
Ö 2.12
Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertreter und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN), hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU und SPD

Beschluss: erledigt

16-0066/1
Ö 2.13
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Kreis Bergstraße GmbH (WuB)

Beschluss: erledigt

16-0086
Ö 2.13
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Kreis Bergstraße GmbH (WuB), hier: Vorschläge der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: erledigt

16-0086/1
Ö 2.14
Wahl TVA
a) von Vertreterinnen oder Vertretern sowie Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung
b) einer allgemeinen Stellvertreterin oder eines allgemeinen Stellvertreters für den Landrat im Verbandsvorstand
des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0065
Ö 2.14
Wahl von Vertreterinnen oder Vertretern sowie Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, hier:
Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU und SPD

Beschluss: erledigt

16-0065/1
Ö 2.15
Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung der Kommunalen Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen)

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0088
Ö 2.15
Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung der Kommunalen Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen), hier: Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0088/1
Ö 2.16
Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss)

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0064
Ö 2.16
Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss), hier: Vorschlagsliste des Kreisausschusses

Beschluss: erledigt

16-0064/2
Ö 2.17
Kreiskrankenhaus Bergstraße und Zentrum für Soziale Psychiatrie des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen in Heppenheim
 
Ö 2.17.1
Vorschlag einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters (sowie nachrückender Personen) des Kreises Bergstraße für die Betriebskommission des Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0085
Ö 2.17.1
Vorschlag einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters (sowie nachrückender Personen) des Kreises Bergstraße für die Betriebskommission des Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim, hier: Vorschlag der CDU-Fraktion

Beschluss: erledigt

16-0085/1
Ö 2.17.2
Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Kreiskrankenhaus Bergstraße und das Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0072
Ö 2.17.2
Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Kreiskrankenhaus Bergstraße und das Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim, hier: Änderung des Wahlvorschlags für das Zentrum für Soziale Psychiatrie

Beschluss: erledigt

16-0072/1
Ö 2.17.3
Bericht der Patientenfürsprecher beim Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim für 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0073
Ö 2.17.4
Bericht der Patientenfürsprecher beim Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim für 2005/2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0098
Ö 2.18
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. April 2006, eine umfassende Information über die Einführung der SchuB-Klassen betreffend

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-0055
Ö 2.19
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006, das Landschaftschutzgebiet Bergstraße/Odenwald betreffend

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16-0096
Ö 2.20
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Mai 2006, den Haushalt 2006 betreffend

Beschluss: zurückgezogen

16-0100
Ö 2.21
Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses

Beschluss: erledigt

16-0102
Ö 2.21
Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP vom 6. Juni 2006 hierzu

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

16-0102/1
Ö 2.22
Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Konrad-Adenauer-Schule in Heppenheim"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16-0103
Ö 2.23
Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-0092
Ö 2.24
Verschiedenes