Ö | Tagesordnung 1: | ||
Ö 1.1 | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats | ||
Ö 1.2 | Anfragen | ||
Ö 1.2.1 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 9. April 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, Zusammenarbeit und Verträge mit der Personal Pädagogischen Agentur (PPA)
Beschluss: erledigt | 16-0025 | |
Ö 1.2.2 | Anfrage der SPD-Fraktion vom 27. April 2006 zum Thema "Zusammenarbeit des Eigenbetriebs Neue Wege mit der Firma ppa"
Beschluss: erledigt | 16-0051 | |
Ö 1.2.2 | Ergänzende Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Zusammenarbeit des Eigenbetriebs Neue Wege mit der Firma ppa"
Beschluss: erledigt | 16-0051/1 | |
Ö 1.2.3 | Anfragen der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Zusammenarbeit des Eigenbetriebes Neue Wege mit der Personal Pädagogischen Agentur (ppa)"
hier: Zusammenfassende Beantwortung der Vorlagen Nr. 16-0025/16-0051 und 16-0051/1 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0124 | |
Ö 1.2.4 | Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Sozialbürgerhaus"
Beschluss: erledigt | 16-0104 | |
Ö 1.2.4 | Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Sozialbürgerhaus"
hier: Beantwortung der Anfrage Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0104/1 | |
Ö 1.2.5 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26. Mai 2006 zum Thema "Mensen in Lampertheim"
Beschluss: erledigt | 16-0106 | |
Ö 1.2.5 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26. Mai 2006 zum Thema "Mensen in Lampertheim"-. hier: Beantwortung der Anfrage
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0106/1 | |
Ö 1.2.6 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zu den Auswirkungen der Kürzung der Regionalisierungsmittel
Beschluss: erledigt | 16-0117 | |
Ö 1.2.6 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zu den Auswirkungen der Kürzung der Regionalisierungsmittel
hier: Beantwortung der Anfrage Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0117/1 | |
Ö 1.2.7 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, hier: Arbeitslosenstatistik im Kreis Bergstraße
Beschluss: erledigt | 16-0122 | |
Ö 1.2.7 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 1. Juni 2006 zum Eigenbetrieb Neue Wege, hier: Arbeitslosenstatistik im Kreis Bergstraße,
hier: Beantwortung der Anfrage Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0122/1 | |
Ö 1.2.8 | Mündliche Anfrage von Kreistagsabgeordnetem Ruoff zur Rechtmäßigkeit von Beschlussfassungen des Kreistages ohne Ausschussvorberatung | ||
Ö 1.3 | Projekt Doppik bei der Kreisverwaltung Bergstraße, hier: Statusbericht Stand 01.04.2006
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0028 | |
Ö 1.4 | Ganzheitliche Seniorenberatung Statistik 2005
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0057 | |
Ö 1.5 | Rettungsdienst, hier: Fortschreibung des Bereichsplanes
Beschluss: erledigt | 16-0036 | |
Ö 1.5 | Rettungsdienst, hier: Fortschreibung des Bereichsplanes - Beschlussempfehlung des Kreisausschusses vom 15. Mai 2006
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 16-0036/1 | |
Ö 1.6 | Aufhebung der Satzung über die Sozialhilfekommission des Kreises Bergstraße
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 16-0097 | |
Ö | Tagesordnung 2: | ||
Ö 2.1 | Änderung der Hauptsatzung und Bildung der Kreistagsausschüsse | ||
Ö 2.1.1 | Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP Fraktion vom 16. Mai 2006 auf Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße - Streichung des § 2 Die Kreistagsausschüsse
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 16-0094 | |
Ö 2.1.2 | Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP-Fraktion vom 16. Mai 2006, die Bildung von Kreistagsausschüssen betreffend
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 16-0095 | |
Ö 2.1.3 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006 die Bildung der Ausschüsse des Kreistages betreffend
Beschluss: erledigt | 16-0101 | |
Ö 2.1.3 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006 die Bildung der Ausschüsse des Kreistages betreffend, hier: Erweiterungsantrag der Antragsteller
Beschluss: erledigt | 16-0101/1 | |
Ö 2.1.4 | Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder Beschluss: erledigt | 16-0019 | |
Ö 2.1.5 | Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder hier: Wahlvorschläge der WASG-Fraktion Beschluss: erledigt | 16-0019/1 | |
Ö 2.1.6 | Bildung der Kreistagsausschüsse, hier:
a) Beschlussfassung über die zahlenmäßige Stärke der Ausschüsse b) Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Ausschussmitglieder hier: Antrag der REP-Fraktion vom 7. Mai 2006 Beschluss: erledigt | 16-0019/2 | |
Ö 2.2 | Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0079 | |
Ö 2.2 | Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen vom 4. Mai 2006 und der SPD vom 7. Mai 2006
Beschluss: erledigt | 16-0079/1 | |
Ö 2.2 | Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße, hier: gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP vom 6. Juni 2006 und modifizierter Wahlvorschlag der SPD-Fraktion vom 2. Juni 2006
Beschluss: erledigt | 16-0079/2 | |
Ö 2.2 | Betriebskommissionen der Eigenbetriebe: Neue Wege Kreis Bergstraße, Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Rettungsdienst Kreis Bergstraße, hier: Vorschläge des Kreisausschusses für die Wahl sachkundiger und erfahrener Personen in den Kommissionen (Bezugsvorlagen 16-0079, 16-0080 und 16-0081)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0099/1 | |
Ö 2.3 | Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0080 | |
Ö 2.4 | Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Rettungsdienst Kreis Bergstraße
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0081 | |
Ö 2.5 | Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder der Schulkommission des Kreises Bergstraße
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0082 | |
Ö 2.5 | Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder der Schulkommission des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der vorschlagsberechtigten Gruppen und Verbände
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0082/1 | |
Ö 2.6 | Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Kreises Bergstraße
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0068 | |
Ö 2.6 | Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses des Kreises Bergstraße, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen und der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe
Beschluss: erledigt | 16-0068/1 | |
Ö 2.7 | Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder der Kommission des Kreises Bergstraße zur Förderung des Sportstättenbaues und der Vereinsarbeit
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0083 | |
Ö 2.8 | Wahl der vom Kreistag noch zu wählenden Mitglieder der Verkehrskommission des Kreises Bergstraße
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0084 | |
Ö 2.9 | Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0069 | |
Ö 2.9 | Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Beschluss: erledigt | 16-0069/1 | |
Ö 2.9 | Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP
Beschluss: erledigt | 16-0069/2 | |
Ö 2.10 | Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0078 | |
Ö 2.10 | Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung, hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Beschluss: erledigt | 16-0078/1 | |
Ö 2.10 | Verband Region Rhein-Neckar - Wahl weiterer Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP
Beschluss: erledigt | 16-0078/2 | |
Ö 2.11 | Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0063 | |
Ö 2.11 | Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter, hier: Wahlvorschläge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beschluss: erledigt | 16-0063/1 | |
Ö 2.11 | Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Starkenburg Regionale sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter, hier: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP
Beschluss: erledigt | 16-0063/2 | |
Ö 2.12 | Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertreter und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0066 | |
Ö 2.12 | Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertreter und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN), hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU und SPD
Beschluss: erledigt | 16-0066/1 | |
Ö 2.13 | Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Kreis Bergstraße GmbH (WuB)
Beschluss: erledigt | 16-0086 | |
Ö 2.13 | Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Kreistages sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Kreis Bergstraße GmbH (WuB), hier: Vorschläge der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Beschluss: erledigt | 16-0086/1 | |
Ö 2.14 | Wahl TVA
a) von Vertreterinnen oder Vertretern sowie Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung b) einer allgemeinen Stellvertreterin oder eines allgemeinen Stellvertreters für den Landrat im Verbandsvorstand des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0065 | |
Ö 2.14 | Wahl von Vertreterinnen oder Vertretern sowie Stellvertreterinnen oder Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, hier:
Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU und SPD Beschluss: erledigt | 16-0065/1 | |
Ö 2.15 | Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung der Kommunalen Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen)
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0088 | |
Ö 2.15 | Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße für die Verbandsversammlung der Kommunalen Informationsverarbeitung in Hessen (KGRZ KIV in Hessen), hier: Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Beschluss: erledigt | 16-0088/1 | |
Ö 2.16 | Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss)
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0064 | |
Ö 2.16 | Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss), hier: Vorschlagsliste des Kreisausschusses
Beschluss: erledigt | 16-0064/2 | |
Ö 2.17 | Kreiskrankenhaus Bergstraße und Zentrum für Soziale Psychiatrie des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen in Heppenheim | ||
Ö 2.17.1 | Vorschlag einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters (sowie nachrückender Personen) des Kreises Bergstraße für die Betriebskommission des Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0085 | |
Ö 2.17.1 | Vorschlag einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters (sowie nachrückender Personen) des Kreises Bergstraße für die Betriebskommission des Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim, hier: Vorschlag der CDU-Fraktion
Beschluss: erledigt | 16-0085/1 | |
Ö 2.17.2 | Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Kreiskrankenhaus Bergstraße und das Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim
Beschluss: Wahl erfolgt | 16-0072 | |
Ö 2.17.2 | Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Kreiskrankenhaus Bergstraße und das Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim, hier: Änderung des Wahlvorschlags für das Zentrum für Soziale Psychiatrie
Beschluss: erledigt | 16-0072/1 | |
Ö 2.17.3 | Bericht der Patientenfürsprecher beim Zentrum für Soziale Psychiatrie Bergstraße des Landeswohlfahrtsverbandes in Heppenheim für 2005
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0073 | |
Ö 2.17.4 | Bericht der Patientenfürsprecher beim Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim für 2005/2006
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 16-0098 | |
Ö 2.18 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28. April 2006, eine umfassende Information über die Einführung der SchuB-Klassen betreffend
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 16-0055 | |
Ö 2.19 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2006, das Landschaftschutzgebiet Bergstraße/Odenwald betreffend
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 16-0096 | |
Ö 2.20 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Mai 2006, den Haushalt 2006 betreffend
Beschluss: zurückgezogen | 16-0100 | |
Ö 2.21 | Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses
Beschluss: erledigt | 16-0102 | |
Ö 2.21 | Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, FWG und FDP vom 6. Juni 2006 hierzu
Beschluss: einstimmig geändert beschlossen | 16-0102/1 | |
Ö 2.22 | Antrag der SPD-Fraktion vom 22. Mai 2006 zum Thema "Konrad-Adenauer-Schule in Heppenheim"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 16-0103 | |
Ö 2.23 | Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrags Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 16-0092 | |
Ö 2.24 | Verschiedenes |