Kreistag - 20.06.2011 - 16:00-22:05 Uhr

Sitzung
17-002-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Saal des Bürgerhauses in Bürstadt, Rathausstraße 2
Datum
20.06.2011
Zeit
16:00-22:05 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Regularien 
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1.1Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0112/1
Ö 1.1.2Erster Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0111
Ö 1.1.3Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats;
hier: mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.3Kreis-Senioren-Beirat Bergstraße:
hier: Jahresbericht 2010/2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0105
Ö 1.4Änderung des Nutzungsvertrages zwischen dem Kreis Bergstraße und der Kreiskrankenhaus Bergstraße gGmbH vom 06.05.2010

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0100
Ö 1.5Veräußerung der kreiseigenen Liegenschaft Bensheim, Darmstädter Straße 43 und Mittelverwendung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0101
Ö 1.6Durchführung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG);
hier: Berichterstattung gem. § 6 Abs. 6 HGIG und Festlegung neuer Zielvorgaben für den Zeitraum
01.01.2011 bis 31.12.2012

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-0074
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0016
Ö 2.2Einführung und Verpflichtung der neu gewählten ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten durch den Vorsitzenden des Kreistages und Überreichung der Urkunden über die Berufung in das Amt durch den Landrat

Beschluss: erledigt

17-0017
Ö 2.3Eigenbetriebe des Kreises Bergstraße - Neue Wege, Gebäudewirtschaft und Rettungsdienst;
hier: Änderungen der Betriebssatzungen, die Zusammensetzung der Betriebskommissionen betreffend

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0126
Ö 2.4Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages;
hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder

Beschluss: Beschluss gefasst

17-0019
Ö 2.5Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 17. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0108
Ö 2.6Schulkommission des Kreises Bergstraße;
hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0109
Ö 2.7Kreiskommission zur Förderung des Sportstättenbaues und der Vereinsarbeit;
hier: Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommission

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0110
Ö 2.8Verkehrskommission des Kreises Bergstraße;
hier: Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommission

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0113
Ö 2.9Betriebskommissionen der Eigenbetriebe des Kreises Bergstraße Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst;
hier: Wahl der in den Aufgaben der Eigenbetriebe sachkundigen Personen

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0117
Ö 2.10Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße;
hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0028
Ö 2.11Wasserbeschaffungsverband Riedgruppe Ost;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0029
Ö 2.12Gewässerverband Bergstraße;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung.

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0030
Ö 2.13Wasserverband Hessisches Ried;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0031
Ö 2.14Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0034
Ö 2.15Verband Region Rhein-Neckar;
hier: Wahl der weiteren Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0035
Ö 2.16Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN);
hier: Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertretern und Stellvertreterinnen oder Stellvertretern des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0036
Ö 2.17Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Kreiskrankenhaus Bergstraße und für die Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Heppenheim

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0107
Ö 2.18Neubildung des Kreis-Senioren-Beirats Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0088/1
Ö 2.19Antrag der REP-Fraktion vom 19. Mai 2011 auf Verabschiedung einer Resolution gegen die Schließung des Staatlichen Schulamts in Heppenheim

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-0102
Ö 2.19Antrag der REP-Fraktion vom 19. Mai 2011 auf Verabschiedung einer Resolution gegen die Schließung des Staatlichen Schulamts in Heppenheim;
hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 16. Juni 2011

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

17-0102/1
Ö 2.20Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-0062
Ö 2.212. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar - Ausbau der Bahnhöfe an Main-Neckar-Bahn bzw Riedbahn - Anpassungen der kommunalen Kostenanteile aufgrund detaillierter Vorplanungen

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-0103
Ö 2.22Mehrleistungen im Schienenpersonennahverkehr - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0106
Ö 2.23Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 20. Juni 2011, Krankenhausstandort im Odenwald betreffend

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

17-0134
Ö 2.24Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße;
hier: Neustrukturierung und Erhöhung

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-0115
Ö 2.24Nachtrag: 20.06.2011
Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße - Neustrukturierung und Erhöhung;
hier: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 19. Juni 2011 hierzu

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-0115/1
Ö 2.25Verschiedenes