Kreistag - 05.07.2021 - 16:00-17:55 Uhr

Sitzung
19-003-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
05.07.2021
Zeit
16:00-17:55 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1.2Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.2.1Information des Kreistages des Kreises Bergstraße nach § 112 Abs. 5 HGO
- Jahresabschluss 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19-0105
Ö 1.2.2Mündliche Mitteilungen des Landrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3Anfragen und Mitteilungen

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.4Erster Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern
für die 19. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0063
Ö 1.6Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel;
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0086
Ö 1.7Förderung des Ausbaus der Mobilfunkversorgung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0060
Ö 1.8Berichterstattung gem. § 7 Abs. 7 HGlG für den Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft im Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2019

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

 
Ö 1.9Mitgliedschaft im Verein „MINT Zentrum Bensheim e.V.“ (in Gründung)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Bildung von Kreiskommissionen und Betriebskommissionen in der 19. Wahlzeit
- Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages;
hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder

Beschluss: Beschluss gefasst

19-0082
Ö 2.2Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, sowie Neue Wege Kreis Bergstraße -Kommunales Jobcenter-;
hier: Wahl der in den Aufgaben der Eigenbetriebe sachkundigen Personen

Beschluss: erledigt

19-0084
Ö 2.2Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße sowie Neue Wege Kreis Bergstraße -Kommunales Jobcenter-;
hier: Vorschläge für die Wahl der in den Aufgaben des jeweiligen Eigenbetriebs sachkundigen Personen in den Betriebskommissionen

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0084/3
Ö 2.3Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße sowie Neue Wege Kreis Bergstraße -Kommunales Jobcenter-
hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Personalrates

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0085
Ö 2.4Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 10.06.2021 zum Thema "Modellregion Kreis Bergstraße zur Senkung von Motorenlärm und zur Erhöhung von Verkehrssicherheit"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

19-0095
Ö 2.5Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2021 zum Thema "Nutzung des Videokonferenzsystems Microsoft Teams in Schulen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0096
Ö 2.6Eigentumstausch zwischen der Stadt Lampertheim und dem Kreis Bergstraße zur Erweiterung der Schillerschule Lampertheim

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0062
Ö 2.7Verschiedenes 
Ö Nichtöffentliche Behandlung gemäß §§ 1 und 2 der Ehrensatzung des Kreises Bergstraße 
Ö 3.1Verleihung der Ehrenbezeichnungen "Ehrenmitglied des Kreistags" und "Ehrenbeigeordneter des Kreises Bergstraße"

Beschluss: beschlossen

 
Ö von der Tagesordnung abgesetzt: Amtseinführung und Verpflichtung einer oder eines ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten