Kreistag - 13.09.2021 - 16:05-19:40 Uhr

Sitzung
19-004-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Bürgerhaus der Gemeinde Mörlenbach in Mörlenbach, Schulstraße 1
Datum
13.09.2021
Zeit
16:05-19:40 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1.2Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.2.1Fortschreibung des Schulentwicklungsplans des Kreises Bergstraße 2020-2025; Genehmigung des Hessischen Kultusministeriums mit Erlass vom 23. Juni 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0133
Ö 1.2.2Information des Kreistages über die Liquiditätsnachweise nach dem Finanzplanungserlass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0137
Ö 1.3Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.3.1Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 03.09.2021 zum Thema "Landschaftspflegeverband"

Beschluss: beantwortet

19-0189
Ö 1.4Eigenbetrieb Neue Wege
- Vertretung des Kreistages im Örtlichen Beirat gemäß § 18d SGB II

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0154
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Landeswohlfahrtsverband Hessen;
hier: Neuwahlen der Mitglieder der XVII. Verbandsversammlung im Wahlkreis II

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0147
Ö 2.2Bildung der Schulkommission des Kreises Bergstraße für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder

Beschluss: erledigt

19-0092
Ö 2.2Bildung der Schulkommission des Kreises Bergstraße für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Personelle Vorschläge für die Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0092/1
Ö 2.3Bildung der Kreiskommission zur Förderung des Sportstättenbaus und der Vereinsarbeit für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen oder Einwohner in der Kommission

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0150
Ö 2.4Bildung der Kreis-Teilhabe-Kommission für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen oder Einwohner in der Kommission

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0151
Ö 2.5Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Investition in Ganztagsbetreuung - Teilnahme an der Investitionsförderung; hier: Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Ganztagesbetreuung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 2.6Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2021 zum Thema "Prüfung von Möglichkeiten bei der Schaffung von zusätzlichem bezahlbarem Wohnraum"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0160
Ö 2.7Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2021 zum Thema "Reform der Landtagswahlkreise"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0161
Ö 2.8Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 19.08.2021 zum Thema "Runder Tisch Starkregen/Hochwasserschutz"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0162
Ö 2.9Amtseinführung und Verpflichtung einer oder eines weiteren ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten

Beschluss: erledigt

 
Ö 2.10Verschiedenes 
Ö Amtseinführung und Verpflichtung des am 14.03.2021 für eine weitere Amtszeit gewählten Landrats des Kreises Bergstraße, Herrn Christian Engelhardt

Beschluss: erledigt