Sitzung
19-006-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
13.12.2021
Zeit
11:05-15:20 Uhr
| Ö | Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) | ||
| Ö 1.1 | Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 1.2 | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Beschluss: erledigt | ||
| Ö 1.2.1 | Beratungs- und Interventionsstelle Bergstraße „Häusliche Gewalt gegen Frauen“ des Vereins Frauenhaus Bergstraße e. V.; hier: KT-Beschluss vom 29.06.2020, Vorlage 18-1623 und 18-1623/1, betreffend Übernahme Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle bei der Geschäftsführung des Vereins Frauenhaus Bergstraße e.V.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19-0240 | |
| Ö 1.2.2 | Mündliche Mitteilungen des Landrats | ||
| Ö 1.3 | Anfragen und Mitteilungen
Beschluss: erledigt | ||
| Ö 1.4 | Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0246 | |
| Ö 1.5 | Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2021
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0250 | |
| Ö 1.6 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0262 | |
| Ö | Tagesordnung 2 (mit Aussprache) | ||
| Ö 2.1 | Bildung der Mobilitätskommission des Kreises für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder Beschluss: erledigt | 19-0274 | |
| Ö 2.1 | Bildung der Mobilitätskommission des Kreises Bergstraße für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Personelle Vorschläge für die Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0274/1 | |
| Ö 2.2 | Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 7 | 19-0249 | |
| Ö 2.3 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 4 | 19-0210 | |
| Ö 2.4 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2022 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022 - 2025
Beschluss: beschlossen | 19-0207 | |
| Ö 2.4 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2022 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022 - 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-0207/1 | |
| Ö 2.4 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2022 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022 - 2025; hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2021
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-0207/2 | |
| Ö 2.4 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2022 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022 - 2025;
hier: in der Sitzung vorgelegter Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 13.12.2021 Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 19-0207/3 | |
| Ö 2.5 | Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen des Kreises Bergstraße 2022 bis 2026
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0198 | |
| Ö 2.6 | Besetzung der Ersten Kreisbeigeordnetenstelle
Beschluss: Beschluss gefasst | 19-0266 | |
| Ö 2.7 | Besetzung hauptamtliche Kreisbeigeordnetenstelle
Beschluss: Beschluss gefasst | 19-0264 | |
| Ö 2.8 | Verschiedenes |