Ö | Tagesordnung | ||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Landrat | ||
Ö 2 | a) Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Kreistages
b) Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren älteste Mitgliedes des Kreistages Beschluss: erledigt | ||
Ö 3 | Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes
Beschluss: Wahl erfolgt | 17-0013 | |
Ö 3 | Nachtrag: 16.05.2011
Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes; hier. Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Beschluss: erledigt | 17-0013/1 | |
Ö 4 | Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden
Beschluss: Wahl erfolgt | 17-0014 | |
Ö 4 | Nachtrag: 16.05.2011
Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden; hier: Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE sowie gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von FDP und FREIE WÄHLER Beschluss: erledigt | 17-0014/1 | |
Ö 5 | Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages
Beschluss: Wahl erfolgt | 17-0015 | |
Ö 6 | Wahl des Kreistages des Kreises Bergstraße am 27. März 2011
a) Beschlussfassung über die Gültigkeit (eventuell auch über Einsprüche) der Kreistagswahl gemäß § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) in Verbindung mit § 57 Kommunalwahlordnung (KWO) b) Bildung eines Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung der Gültigkeit der Kreistagswahl gemäß § 57 Absatz 2 Kommunalwahlordnung (KWO) - Wahl der Mitglieder des Ausschusses bzw. Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren) Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 17-0047 | |
Ö 7 | Antrag der SPD-Fraktion vom 26. April 2011 betreffend Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße
Beschluss: zurückgezogen | 17-0068 | |
Ö 7 | Antrag der SPD-Fraktion vom 26. April 2011 betreffend Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße;
hier: Änderungsantrag der REP-Fraktion vom 5. Mai 2011 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 17-0068/1 | |
Ö 8 | Bildung der Kreistagsausschüsse - Beschlussfassung über
1. die Bildung von Ausschüssen und deren zahlenmäßige Stärke 2. das Besetzungsverfahren (Anwendung des Benennungsverfahrens gemäß § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO oder Wahlder Ausschussmitglieder) Beschluss: Beschluss gefasst | 17-0018 | |
Ö 9 | Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages;
hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder Beschluss: zurückgestellt | 17-0019 | |
Ö 10 | Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises in verschiedenen Gremien | ||
Ö 10.1 | Wasserbeschaffungsverband Riedgruppe Ost;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: zurückgestellt | 17-0029 | |
Ö 10.2 | Gewässerverband Bergstraße;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung. Beschluss: zurückgestellt | 17-0030 | |
Ö 10.3 | Wasserverband Hessisches Ried;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: zurückgestellt | 17-0031 | |
Ö 10.4 | Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom 21- Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen"
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: Wahl erfolgt | 17-0032 | |
Ö 10.4 | Nachtrag: 16.05.2011
Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom 21- Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen" hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung; hier: Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Beschluss: erledigt | 17-0032/1 | |
Ö 10.5 | Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße Beschluss: zurückgestellt | 17-0034 | |
Ö 10.6 | Verband Region Rhein-Neckar;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: zurückgestellt | 17-0035 | |
Ö 10.7 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN);
hier: Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertreter und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: zurückgestellt | 17-0036 | |
Ö 11 | Gemeinsamer Antrag der SPD-. GRÜNE- und FREIE WÄHLER-Fraktion, eingegangen am 26. April 2011, zum Thema "Energiewende"
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen | 17-0069 | |
Ö 11 | Nachtrag: 16.05.2011
Gemeinsamer Antrag der SPD-. GRÜNE- und FREIE WÄHLER-Fraktion, eingegangen am 26. April 2011, zum Thema "Energiewende"; hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 16. Mai 2011 Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen | 17-0069/1 | |
Ö 12 | Rettungsdienst - Änderung der Gebührensatzung
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 17-0023 | |
Ö 13 | Bericht der Patientenfürsprecher beim Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim für 2010/2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17-0043 | |
Ö 14 | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats | ||
Ö 14.1 | Aufsichtsbehördliche Genehmigung des Nachtragshaushaltes 2010 des Kreises
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17-0020 | |
Ö 14.2 | Verbundstudiengang "Erziehung und Bildung in der Kindheit" an der Fachschule für Sozialpädagogik in Lampertheim; Ergebnis des Prüfauftrags an die Verwaltung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17-0021 | |
Ö 14.3 | Erweiterung des bestehenden Beruflichen Gymnasiums an der Karl Kübel Schule Bensheim um die Fachrichtung Umwelt in Kooperation mit der Heinrich Metzendorf Schule Bensheim
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17-0022 | |
Ö 14.4 | Nachtrag: 16.05.2011
Eigenbetrieb Neue Wege - Jahresrechnung 2008 und Revisionsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17-0041 | |
Ö 14.5 | Nachtrag: 16.05.2011
Aufsichtsbehördliche Genehmigung des Kreishaushaltes 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17-0082 | |
Ö 14.6 | Mündliche Mitteilungen des Landrats | ||
Ö 15 | Anfragen | ||
Ö 16 | Verschiedenes |