Kreistag - 16.05.2011 - 16:00-20:20 Uhr

Sitzung
17-001-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im "Kurfürstensaal" des Amtshofes in Heppenheim, Amtsgasse 5,
Datum
16.05.2011
Zeit
16:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung durch den Landrat 
Ö 2a) Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Kreistages
b) Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren älteste Mitgliedes des Kreistages

Beschluss: erledigt

 
Ö 3Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0013
Ö 3Nachtrag: 16.05.2011
Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes; hier. Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Beschluss: erledigt

17-0013/1
Ö 4Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0014
Ö 4Nachtrag: 16.05.2011
Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden; hier:
Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE sowie gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von FDP und FREIE WÄHLER

Beschluss: erledigt

17-0014/1
Ö 5Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0015
Ö 6Wahl des Kreistages des Kreises Bergstraße am 27. März 2011
a) Beschlussfassung über die Gültigkeit (eventuell auch über Einsprüche) der Kreistagswahl gemäß § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) in Verbindung mit § 57 Kommunalwahlordnung (KWO)
b) Bildung eines Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung der Gültigkeit der Kreistagswahl gemäß § 57 Absatz 2 Kommunalwahlordnung (KWO) - Wahl der Mitglieder des Ausschusses bzw. Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO (Benennungsverfahren)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0047
Ö 7Antrag der SPD-Fraktion vom 26. April 2011 betreffend Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße

Beschluss: zurückgezogen

17-0068
Ö 7Antrag der SPD-Fraktion vom 26. April 2011 betreffend Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße;
hier: Änderungsantrag der REP-Fraktion vom 5. Mai 2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-0068/1
Ö 8Bildung der Kreistagsausschüsse - Beschlussfassung über
1. die Bildung von Ausschüssen und deren zahlenmäßige Stärke
2. das Besetzungsverfahren (Anwendung des Benennungsverfahrens gemäß
§ 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO oder Wahlder
Ausschussmitglieder)

Beschluss: Beschluss gefasst

17-0018
Ö 9Bildung der Kreiskommissionen - Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages;
hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder

Beschluss: zurückgestellt

17-0019
Ö 10Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises in verschiedenen Gremien 
Ö 10.1Wasserbeschaffungsverband Riedgruppe Ost;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: zurückgestellt

17-0029
Ö 10.2Gewässerverband Bergstraße;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung.

Beschluss: zurückgestellt

17-0030
Ö 10.3Wasserverband Hessisches Ried;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: zurückgestellt

17-0031
Ö 10.4Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom 21- Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen"
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0032
Ö 10.4Nachtrag: 16.05.2011
Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom 21- Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen"
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung;
hier: Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Beschluss: erledigt

17-0032/1
Ö 10.5Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße

Beschluss: zurückgestellt

17-0034
Ö 10.6Verband Region Rhein-Neckar;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: zurückgestellt

17-0035
Ö 10.7Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN);
hier: Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertreter und Stellvertreterinnen oder Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: zurückgestellt

17-0036
Ö 11Gemeinsamer Antrag der SPD-. GRÜNE- und FREIE WÄHLER-Fraktion, eingegangen am 26. April 2011, zum Thema "Energiewende"

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

17-0069
Ö 11Nachtrag: 16.05.2011
Gemeinsamer Antrag der SPD-. GRÜNE- und FREIE WÄHLER-Fraktion, eingegangen am 26. April 2011, zum Thema "Energiewende";
hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 16. Mai 2011

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

17-0069/1
Ö 12Rettungsdienst - Änderung der Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-0023
Ö 13Bericht der Patientenfürsprecher beim Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim für 2010/2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0043
Ö 14Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 14.1Aufsichtsbehördliche Genehmigung des Nachtragshaushaltes 2010 des Kreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0020
Ö 14.2Verbundstudiengang "Erziehung und Bildung in der Kindheit" an der Fachschule für Sozialpädagogik in Lampertheim; Ergebnis des Prüfauftrags an die Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0021
Ö 14.3Erweiterung des bestehenden Beruflichen Gymnasiums an der Karl Kübel Schule Bensheim um die Fachrichtung Umwelt in Kooperation mit der Heinrich Metzendorf Schule Bensheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0022
Ö 14.4Nachtrag: 16.05.2011
Eigenbetrieb Neue Wege - Jahresrechnung 2008 und Revisionsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0041
Ö 14.5Nachtrag: 16.05.2011
Aufsichtsbehördliche Genehmigung des Kreishaushaltes 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0082
Ö 14.6Mündliche Mitteilungen des Landrats 
Ö 15Anfragen 
Ö 16Verschiedenes