Sitzung
19-007-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
21.02.2022
Zeit
16:00-18:10 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1.2
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.2.1
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans des Kreises Bergstraße 2020-2015;
Genehmigung des Hessischen Kultusministeriums für den Teil der Beruflichen Schulen mit Erlass vom 15.11.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0287
Ö 1.3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.3.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.02.2022 betreffend Verteuerung des sogenannten Biedensand-Campus in Lampertheim

Beschluss: erledigt

19-0348
Ö 1.3.1
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.02.2022 betreffend Verteuerung des sogenannten Biedensand-Campus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0348/1
Ö 1.3.2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.02.2022 zum Thema "Verimpfung Novavax"

Beschluss: beantwortet

19-0349
Ö 1.3.3
Anfrage der Fraktion DIE LINKE./FREIE WÄHLER (Partei) vom 10.02.2022 betreffend Deckenverkleidung in der Alexander-von-Humboldt-Schule in Viernheim

Beschluss: erledigt

19-0353
Ö 1.3.3
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE./FREIE WÄHLER (Partei) vom 10.02.2022 betreffend Deckenverkleidung in der Alexander-von-Humboldt-Schule in Viernheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0353/1
Ö 1.3.4
Anfrage der Fraktion DIE LINKE./FREIE WÄHLER (Partei) vom 10.02.2022 zum Thema "Altlasten"

Beschluss: erledigt

19-0354
Ö 1.3.5
Anfrage der Fraktion DIE LINKE./FREIE WÄHLER (Partei) vom 10.02.2022 zum Thema "Landwirtschaft"

Beschluss: erledigt

19-0362
Ö 1.4
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0317
Ö 1.5
Überplanmäßiger Aufwand bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen 2021 aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-0329
Ö 1.6
Neufassung des Bereichsplanes des Rettungsdienstbereichs Kreis Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0330
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung) vom 03.05.2021;
hier: Zweite Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0326
Ö 2.2
Schulkommission des Kreises Bergstraße
- Wahl einer weiteren Vertreterin oder eines weiteren Vertreters des Kreiselternbeirats in der Kommission für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0092/2
Ö 2.3
Wiederwahl von Frau Diana Stolz als hauptamtliche Erste Kreisbeigeordnete des Kreises Bergstraße
- Bildung eines Wahlausschusses und Durchführung der Wahl

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 2.4
Wahl einer oder eines hauptamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße
 
Ö 2.4.1
Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses mit anschließender Aussprache

Beschluss: beraten

 
Ö 2.4.2
Bildung eines Wahlausschusses und Durchführung der Wahl

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 2.5
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 27.01.2022 zu Maßnahme Nr. 109 des Radverkehrskonzepts - Neubau des Geh- und Radwegs von Mörlenbach-Mumbach nach Birkenau-Reisen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0341
Ö 2.6
Verschiedenes