Sitzung
19-009-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
11.11.2022
Zeit
08:30-10:07 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Anpassung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege mit Erhebung von Kostenbeiträgen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0561/1
Ö 2
13. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Zentrale Leitstelle (Rettungsdienst- / Leitstellen-Gebührensatzung) vom 03.05.1993

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0572
Ö 3
Grundstückskauf für die neue Grundschule in Viernheim

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19-0570/1
Ö 4
Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Kreis Bergstraße (Gemarkung Winterkasten) und dem Odenwaldkreis (Gemarkung Klein-Gumpen)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0569
Ö 5
Naturschutzzentrum Bergstraße gGmbH
hier: Erhöhung des Kostenzuschusses des Kreises Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-0557
Ö 6
Hessenkasse - Antrag auf Ratenpause

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0584
Ö 7
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0511
Ö 8
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0512
Ö 9
Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0515
Ö 10
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 10.1
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Information über eine außerordentliche Gesellschafterversammlung der Kreiskrankenhaus Bergstraße GmbH
 
Ö 10.2
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Vorstellung von Beteiligungen des Kreises im Sitzungsjahr 2023