Sitzung
19-010-ASS
Gremium
Ausschuss für Schule und Soziales
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15 (Zugang C)
Datum
30.11.2022
Zeit
17:02-17:33 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
10. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße, Stand 01.04.2019

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0598/1
Ö 2
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0605
Ö 3.1
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 bis 2026
- Beschlussempfehlungen des Ausschusses zu den Teilhaushalten 02 und 03

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

19-0608
Ö 3.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2022 zum Thema "Finanzielle Spielräume sichern - auf Kernaufgaben konzentrieren"

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

19-0587
Ö 4
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 4.1
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Änderung der Dezernatszugehörigkeit des Fachbereichs "Leben im Alter"
 
Ö 4.2
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Sachstand zum Thema "Gesundheitsversorgung"
 
Ö 4.3
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Anfrage zum Sachstand Biedensand-Campus Lampertheim (Lessing-Gymnasium und Alfred-Delp-Schule)
 
Ö 4.4
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Anfrage zu einem möglichen Zusatzbau an der Steinerwaldschule in Biblis