Sitzung
19-011-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Bürgerhaus der Gemeinde Mörlenbach in Mörlenbach, Schulstraße 1
Datum
12.12.2022
Zeit
11:05-13:50 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.3
Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0585
Ö 1.4
Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0583
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

19-0600
Ö 2.2
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0605
Ö 2.3.1
1. Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2023
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023-2026

Beschluss: beschlossen

19-0609
Ö 2.3.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2022 betreffend Förderung der Tafeln im Kreis Bergstraße

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

19-0609/1
Ö 2.3.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2022 zum Thema "Finanzielle Spielräume sichern - auf Kernaufgaben konzentrieren"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0587
Ö 2.4
10. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße, Stand 01.04.2019

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0598/1
Ö 2.5
Jugendhilfeausschuss des Kreises Bergstraße
- Vorschlag des Kreisjugendrings Bergstraße für die Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0613
Ö 2.6
Verschiedenes