Sitzung
19-012-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Multimax der Karl Kübel Schule in Bensheim, Berliner Ring 34-38
Datum
20.03.2023
Zeit
16:00-17:17 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.1.1
Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023 bis 2026 - Anpassung im Zuge des Haushaltsgenehmigungsverfahrens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0609/2
Ö 1.1.2
Mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.02.2023 betreffend Öffentlichkeitsarbeit des Kreistages Bergstraße

Beschluss: erledigt

19-0669
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.02.2023 betreffend Öffentlichkeitsarbeit des Kreistages Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0669/1
Ö 1.2.2
Nachtrag: 16.03.2023
Anfrage der AfD-Fraktion vom 08.03.2023 betreffend aktuelle Flüchtlingssituation

Beschluss: erledigt

19-0678
Ö 1.2.2
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 08.03.2023 betreffend aktuelle Flüchtlingssituation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0678/1
Ö 1.3
Bericht der Patientenfürsprecherinnen am Kreiskrankenhaus Bergstraße für den Zeitraum Juli 2021 bis Juni 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0630
Ö 1.4
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0631
Ö 1.5
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0654
Ö 1.6
Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2023 - 2028 - Kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

19-0633
Ö 1.7
Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2023 - 2028 - Eigenbetrieb Neue Wege

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 9

19-0635
Ö 1.8
Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2023 - 2028 - Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 9

19-0636
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Bildung der Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten Bensheim, Fürth und Lampertheim
- Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zu bildenden Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028

Beschluss: erledigt

19-0646
Ö 2.1
Bildung der Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten Bensheim, Fürth und Lampertheim
- Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zu bildenden Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028
- gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0646/1
Ö 2.2
Betriebskommission des Eigenbetriebs Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße
- Neuwahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person als Kommissionsmitglied

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0650/1
Ö 2.3
Mobilitätskommission des Kreises Bergstraße;
- Wahl einer neuen Vertretung der FDP-Fraktion in der Kommission für die laufende 19. Wahlzeit

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0274/4
Ö 2.4
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 21.11.2022 betreffend Beteiligung des Kreises am Schlachthof in Brensbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0617
Ö 2.5
Verschiedenes