Sitzung
19-013-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Saal des Bürgerhauses in Bürstadt, Rathausstraße 2
Datum
03.07.2023
Zeit
16:00-20:20 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.1.1
Information des Kreistages des Kreises Bergstraße nach § 112 Abs. 5 HGO - Jahresabschluss 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0735
Ö 1.1.2
Information des Kreistages zur gebundenen Liquidität nach Ziffer 6 der Hinweise zur HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0664
Ö 1.1.3
Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0732
Ö 1.1.4
Hessenkasse - Information Ratenzahlungspause und angepasste mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0733
Ö 1.1.5
238. Vergleichende Prüfung "Nachschauprüfung IKS und Vergabewesen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0691
Ö 1.1.6
Mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 19.04.2023 betreffend Vorwürfe der Organisation "Gemeinsam leben - Hessen" gegenüber der Schulleitung der Grundschule Biblis sowie mögliche Verflechtungen mit der Softdoor GmbH und weiteren Unternehmen

Beschluss: erledigt

19-0749
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 19.04.2023 betreffend Vorwürfe der Organisation "Gemeinsam leben - Hessen" gegenüber der Schulleitung der Grundschule Biblis sowie mögliche Verflechtungen mit der Softdoor GmbH und weiteren Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0749/1
Ö 1.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.05.2023 betreffend DigitalPakt - Schulen im Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

19-0741
Ö 1.2.2
Beantwortung der SPD-Anfrage vom 24.05.2023 betr. DigitalPakt - Schulen im Kreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0741/1
Ö 1.2.3
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.05.2023 betreffend Schule und Gebäudewirtschaft des Kreises Bergstraße

Beschluss: erledigt

19-0745
Ö 1.2.3
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.05.2023 betreffend Schule und Gebäudewirtschaft des Kreises Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0745/1
Ö 1.2.4
Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 21.06.2023 betreffend Ganztagsbetreuung in den Grundschulen des Kreises Bergstraße ab dem Schuljahr 2026/2027

Beschluss: erledigt

19-0766
Ö 1.2.4
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 21.06.2023 betreffend Ganztagsbetreuung in den Grundschulen des Kreises Bergstraße ab dem Schuljahr 2026/2027

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0766/1
Ö 1.3
Erster Finanz- und Controllingbericht 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0742
Ö 1.4
Einrichtung einer Informationssicherheitsstelle – Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0680
Ö 1.5
Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung) vom 03.05.2021;
hier: Vierte Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0750
Ö 1.6
Schulkommission des Kreises Bergstraße;
- Wahl einer neuen Vertretung der GRÜNE-Fraktion in der Kommission für die laufende 19. Wahlzeit

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0092/4
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Umsetzung des Klimaschutzkonzepts des Kreises
 
Ö 2.1.1
Abschlussbericht Wasserstoff-Strategie Kreis Bergstraße

Beschluss: Beschluss gefasst

19-0721
Ö 2.1.2
Klimaschutz - Durchführung eines Innovationswettbewerbs Photovoltaik-Plus-Pioneers

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-0740
Ö 2.2
Thema "Flüchtlingssituation im Kreis"
 
Ö 2.2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2023 zum Thema "Flüchtlingssituation im Kreis"

Beschluss: zurückgenommen

19-0689
Ö 2.2.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2023 zur Flüchtlingssituation

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0746
Ö 2.2.2
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 27.06.2023 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2023 zur Flüchtlingssituation

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-0746/1
Ö 2.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2023 betreffend Bereitstellung von Menstruationsprodukten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0743
Ö 2.4
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 07.06.2023 zum Thema "Mobilität im Kreis Bergstraße"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-0751
Ö 2.5
Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße
- Änderung von § 9 - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Fraktionsarbeit

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-0747
Ö 2.5
Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße
- Änderung von § 9 - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Fraktionsarbeit;
hier: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE / FREIE WÄHLER (Partei)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0747/1
Ö 2.6
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2023 zum Thema "Beauftragung und Zusammenarbeit mit der Softdoor GmbH"

Beschluss: zurückgenommen

 
Ö 2.7
Verschiedenes