Kreistag - 05.11.2012 - 16:05-19:55 Uhr

Sitzung
17-012-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der "Lautertalhalle" in Lautertal-Elmshausen, Am Schiffersacker
Datum
05.11.2012
Zeit
16:05-19:55 Uhr
 InhaltDokumente

Beginn 16:00

Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Nachtrag: 19.10.2012
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18. Oktober 2012 betreffend Gebühren und Angebote der Kinderbetreuung in den Städten und Gemeinden im Kreis

Beschluss: erledigt

17-0676
Ö 1.2.1Anfrage der SPD-Fraktion vom 18. Oktober 2012 betreffend Gebühren und Angebote der Kinderbetreuung in den Städten und Gemeinden im Kreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0676/1
Ö 1.2.2Anfrage der SPD-Fraktion vom 21. August 2012 zum Thema "Schulbegleiter";
hier: Nachgereichte Antworten des Staatlichen Schulamtes ergänzend zu Vorlage 17-0594/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0594/2
Ö 1.3Zweiter Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0654
Ö 1.4Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Feststellung Jahresabschluss 2011

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0617
Ö 1.5Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2012

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0642
Ö 1.6Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: erledigt

17-0671
Ö 1.6Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2010;
hier: Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0671/1
Ö 1.7K53, Grundhafte Erneuerung OD Linnenbach, Gemeinde Fürth;
hier: Überplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0668
Ö 1.8K11, Ausbau OD Ober-Liebersbach;
hier: Überplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO

Beschluss: erledigt

17-0657
Ö 1.8K11, Ausbau OD Ober-Liebersbach; Überplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO
hier: Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0657/1
Ö 1.9Schulkommission des Kreises Bergstraße, hier: Neuwahl der Vertreterinnen oder Vertreter des Kreisschülerrats

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0660
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Vorlage der Entwürfe
a) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2013
b) der Ergebnis- und Finanzplanung sowie des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2013 - 2016
c) des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für den Finanzplanungszeitraum 2013 - 2016

Beschluss: Entwurf/Entwürfe eingebracht

 
Ö 2.2Berichtsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 28. August 2012 betreffend Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes im Kreis Bergstraße

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

17-0602
Ö 2.3Antrag der SPD-Fraktion vom 6. Oktober 2012 zum Thema "Sonntagsschutzbericht"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

17-0663
Ö 2.4Antrag der FDP-Fraktion vom 9. Oktober 2012 betreffend "Wohnen im Kreis Bergstraße"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-0667
Ö 2.5Antrag der FDP-Fraktion vom 12. Oktober 2012 auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema "GEMA-Reform zurücknehmen"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

17-0669
Ö 2.6Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 12. Oktober 2012 betreffend Energiebericht für die seit 2009 erfolgten Neubau- und Erweiterungsinvestitionen sowie für die durchgeführten Energieeinsparmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

17-0672
Ö 2.7Konzeptpapier "Vorfahrt für ICE und S-Bahn durch neue Kapazitäten für den Güterverkehr"

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0674/1
Ö 2.8Überplanmäßige Aufwendungen der Kreisverwaltung für die Jugendhilfe im Haushaltsjahr 2012 zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-0662
Ö 2.9Überplanmäßiger Aufwand im Amt für Soziales im Jahr 2012

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-0661
Ö 2.10Nachtrag: 05.11.2012
Dringlichkeitsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 5. November 2012 betreffend Aussetzen der Ermächtigung für ambulante Therapien im zertifizierten Brustzentrum des Kreiskrankenhauses Bergstraße

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

17-0705
Ö 2.11Verschiedenes