Sitzung
17-015-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Trommhalle in Rimbach-Zotzenbach, Hauptstraße 35
Datum
29.04.2013
Zeit
16:00-19:45 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage von Kreistagsabgeordneter Barbara Chaluppa (DIE LINKE) vom 28. April 2013 zur rechtlichen Klarheit über das Draisinenprojekt nach Abgabe der Aufgaben der KommAG an eine gGmbH

Beschluss: nicht erledigt

 17-0851
Ö 1.3
Zweite Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans des Kreises Bergstraße für die Schuljahre 2011-2016 zur Umwandlung der Haupt- und Realschulzweige der Friedrich-Fröbel-Schule in Viernheim (Grund-, Haupt- und Realschule) in eine Mittelstufenschule zum Schuljahr 2013/14 als Regelform
Aufhebung der Haupt- und Realschulzweige an der Konrad-Adenauer-Schule in Heppenheim zum Schuljahr 2013/14

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 17-0799
Ö 1.4
Schöffenwahlausschüsse;
hier: Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018 zu bildenden Ausschüsse

Beschluss: erledigt

 17-0832
Ö 1.4
Schöffenwahlausschüsse;
hier: Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2014 - 2018zu bildenden Ausschüsse
- Gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP vom 25. April 2013

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 17-0832/1
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Wiederwahl von Herrn Thomas Metz zum hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 23. März 2013 zum Thema "Beitritt zum Bündnis 'Vermögenssteuer jetzt!'"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 40, Enthaltungen: 11

 17-0824
Ö 2.3
Gemeinsamer (Änderungs-) Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE vom 15. April 2013
- zum später zurückgezogenen SPD-Antrag vom 26. März 2013 zum Thema "Schaffung einer Übergangslösung G8/G9 für 5. und 6. Klassen an Gymnasien"
- zum später zurückgezogenen Resolutionsantrag von Kreistagsabgeordneter Chaluppa (DIE LINKE) vom 30. März 2013 zum Thema "G 9 auch für die jetzigen Klassen 5 und 6!"

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 17-0846
Ö 2.3
Zurückgezogener Antrag der SPD-Fraktion vom 26. März 2013 zum Thema "Schaffung einer Übergangslösung G 8 / G 9 für 5. und 6. Klassen an Gymnasien"

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.3
Zurückgezogener Antrag von Abgeordneter Barbara Chaluppa (DIE LINKE) vom 30. März 2013 zum Thema "G9 auch für die jetzigen Klassen 5 und 6!"

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.4
Antrag von Kreistagsabgeordneter Barbara Chaluppa (DIE LINKE) vom 30. März 2013 zum Thema "Erhalt der Qualitätsstandards in Kindertagesstätten"

Beschluss: erledigt

 17-0834
Ö 2.4
Geänderter Antrag von Kreistagsabgeordneter Barbara Chaluppa (DIE LINKE) vom 28. April 2013 zu ihrem Antrag vom 30. März 2013 zum Thema "Erhalt der Qualitätsstandards in Kindertagesstätten"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

 17-0834/1
Ö 2.5
Geschäftsordnung des Kreistages, hier: Änderung bzw. Neufassung

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 17-0839
Ö 2.5
Geschäftsordnung des Kreistages, hier: Änderung bzw. Neufassung
- Änderungsantrag von Kreistagsabgeordneter Barbara Chaluppa (DIE LINKE) vom 28. April 2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 1

 17-0839/1
Ö 2.6
Partnerschaftsbestrebungen des Kreises Bergstraße mit dem Kreis Kaunas/Litauen

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 17-0828
Ö 2.7
Verschiedenes
 
Ö
Tagesordnung 3 (nichtöffentliche Beratung gemäß § 4 Abs. 2 der Ehrensatzung des Kreises Bergstraße)
 
Ö 3.1
Verleihung der Ehrenplakette des Kreises Bergstraße

Beschluss: beschlossen