Kreistag - 15.12.2014 - 10:05-14:50 Uhr

Sitzung
17-024-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Festsaal des Restaurants "Halber Mond" in Heppenheim, Ludwigstraße 5
Datum
15.12.2014
Zeit
10:05-14:50 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.1.1Einheitliche Behördennummer 115; Übergang Regelbetrieb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1507/1
Ö 1.1.2Mündliche Mitteilungen des Landrats 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Anfrage der Bürgerunion vom 24.11.2014 zum Thema "Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge"

Beschluss: erledigt

17-1509
Ö 1.2.1Anfrage der Bürgerunion-Fraktion vom 24.11.2014 zum Thema " Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge";
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1509/1
Ö 1.3.1Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Feststellung Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1429
Ö 1.3.2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1434
Ö 1.3.3Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
- Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1435
Ö 1.4.1Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1473
Ö 1.4.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1446
Ö 1.5.1Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1499
Ö 1.5.2Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1500
Ö 1.5.3Rettungsdienst - 1. Wirtschaftsplan 2015 / 2. Änderung Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1488
Ö 1.6Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre beim Kreiszuschuss an den Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1476
Ö 1.7Gesamtabschlussrichtlinie Landkreis Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1437
Ö 1.8Beteiligungsbericht 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1438
Ö 1.9Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1489
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2015, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015-2018 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2018

Beschluss: erledigt

17-1422/1
Ö 2.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2015, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015-2018 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs-konzeptes bis 2018;
hier: Änderungsantrag der Bürgerunion-Fraktion vom 07.12.2014 zum Entwurf des Haushaltsplanes betreffend Reduzierung der ordentlichen Aufwendungen bei Produkt 3080 (lfd. Nr. 19)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1422/2
Ö 2.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2015, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015-2018 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs-konzeptes bis 2018

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1422/3
Ö 2.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2015, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015-2018 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs-konzeptes bis 2018;
hier: in der Sitzung vorgelegter Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, FDP und PIRATEN vom 15.12.2014 zum Entwurf des Haushaltsplanes betreffend Sperrvermerk bei der Kontengruppe 77 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1422/4
Ö 2.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 19.11.2014 zum Thema "Kommunale Daseinsvorsorge und kommunale Selbstverwaltung nicht durch Freihandelsabkommen gefährden"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1498
Ö 2.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 19.11.2014 zum Thema "Kommunale Daseinsvorsorge und kommunale Selbstverwaltung nicht durch Freihandelsabkommen gefährden";
hier: in der Sitzung vorgelegter Ergänzungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1498/1
Ö 2.3Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 22.11.2014 zum Thema "Evaluierung der Regierungspräsidien"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1505
Ö 2.4Überwaldbahn gGmbH
- Betreibermodell ab 2015

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1497
Ö 2.5Rettungsdienst - Fortschreibung des Bereichsplanes

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1364
Ö 2.6Verschiedenes