Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 02.12.2016 - 08:30-10:20 Uhr

Sitzung
18-005-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
02.12.2016
Zeit
08:30-10:20 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0276
Ö 2Eigenbetrieb Neue Wege 
Ö 2.1Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0316
Ö 2.2Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2016 - 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0317/1
Ö 3Rettungsdienst 
Ö 3.1Rettungsdienst - Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0289
Ö 3.2Rettungsdienst - Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0290
Ö 3.3Rettungsdienst - Aufhebung der Betriebssatzung / Bestellung von Liquidatoren

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0292
Ö 4Bildung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft "IKZ - INSPIRE und GIS"

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0324
Ö 5.1Entwürfe
1. der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017
2. des Investitionsprogrammes für den Zeitraum 2017- 2020
3. des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für den Zeitraum 2017 - 2020
- Beschlussempfehlungen des Ausschusses

Beschluss: beraten

18-0323
Ö 5.11. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2017
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2017 - 2020
3. Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs-konzeptes bis 2020
- Beschlussempfehlungen des Ausschusses

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0323/1
Ö 5.2Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0332
Ö 6Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen 
Ö 6.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Anzeigepflicht der Mitglieder kommunaler Organe gemäß § 26a HGO i.V.m.
§ 18 Abs. 1 HKO und § 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße
- Unterrichtung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über die für 2016 abgegebenen Anzeigen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0319