Sitzung
18-005-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
02.12.2016
Zeit
08:30-10:20 Uhr
Ö | Tagesordnung | ||
Ö 1 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-0276 | |
Ö 2 | Eigenbetrieb Neue Wege | ||
Ö 2.1 | Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-0316 | |
Ö 2.2 | Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2016 - 2018
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-0317/1 | |
Ö 3 | Rettungsdienst | ||
Ö 3.1 | Rettungsdienst - Feststellung des Jahresabschlusses 2015
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-0289 | |
Ö 3.2 | Rettungsdienst - Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2016
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-0290 | |
Ö 3.3 | Rettungsdienst - Aufhebung der Betriebssatzung / Bestellung von Liquidatoren
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-0292 | |
Ö 4 | Bildung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft "IKZ - INSPIRE und GIS"
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-0324 | |
Ö 5.1 | Entwürfe
1. der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 2. des Investitionsprogrammes für den Zeitraum 2017- 2020 3. des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für den Zeitraum 2017 - 2020 - Beschlussempfehlungen des Ausschusses Beschluss: beraten | 18-0323 | |
Ö 5.1 | 1. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2017
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2017 - 2020 3. Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs-konzeptes bis 2020 - Beschlussempfehlungen des Ausschusses Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 18-0323/1 | |
Ö 5.2 | Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2017
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 18-0332 | |
Ö 6 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 6.1 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Anzeigepflicht der Mitglieder kommunaler Organe gemäß § 26a HGO i.V.m. § 18 Abs. 1 HKO und § 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße - Unterrichtung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über die für 2016 abgegebenen Anzeigen Beschluss: zur Kenntnis genommen | 18-0319 |