Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 01.12.2017 - 08:30-10:25 Uhr

Sitzung
18-010-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
01.12.2017
Zeit
08:30-10:25 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Eigenbetrieb Neue Wege 
Ö 1.1Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0725
Ö 1.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

18-0726
Ö 2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft 
Ö 2.1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

18-0703
Ö 2.2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

18-0709/2
Ö 312. Änderung der Rettungsdienst-/Leitstellen-Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0689
Ö 4Rettungsdienst-Ansprüche aus der Delegation der Einsatzleitung Rettungsdienst 2011 bis 2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0690
Ö 5Naturschutzzentrum Bergstraße gGmbH
hier: Aufnahme der Stadt Lorsch als weiteren Gesellschafter

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0699
Ö 6Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

18-0695
Ö 7Bewertungsrichtlinie des Landkreises Bergstraße - Fortschreibung und Aktualisierung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

18-0741
Ö 8Außerordentlicher Zuschuss für die Überwaldbahn gGmbH

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

18-0734
Ö 9Kreisweites Konzept zur Wohnraumförderung und Förderung der Beratung für den Wohnungsbau

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

18-0744
Ö 10Geschäftsordnung des Kreistages
- Neufassung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0736
Ö 11.1Entwürfe
1. der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018
2. des Investitionsprogrammes für den Zeitraum 2018 bis 2021
3. des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für den Zeitraum 2018 bis 2021
- Beschlussempfehlungen des Ausschusses

Beschluss: erledigt

18-0683
Ö 11.11. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2018
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 - 2021
3. Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0683/1
Ö 11.2Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

18-0738
Ö 12Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen 
Ö 12.1hier: Anzeigepflicht der Mitglieder kommunaler Organe gemäß § 26a HGO i.V.m.
§ 18 Abs. 1 HKO und § 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße;
- Unterrichtung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über die für 2017 abgegebenen Anzeigen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0681
Ö 12.2hier: nachzureichende Informationen zu Ziffer 3 des Antrags der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 18.08.2017 betreffend Änderung der Vereinsförderrichtlinie