Sitzung
18-024-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
22.11.2019
Zeit
08:30-11:13 Uhr
Ö | Tagesordnung | ||
Ö 1 | Eigenbetrieb Neue Wege | ||
Ö 1.1 | Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-1475 | |
Ö 1.2 | Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 18-1476 | |
Ö 2 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft | ||
Ö 2.1 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-1477 | |
Ö 2.2 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-1478 | |
Ö 3 | Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße;
hier: Änderung in § 6 - Bekanntmachungen Beschluss: einstimmig geändert beschlossen | 18-1453 | |
Ö 4 | Interkommunale Zusammenarbeit - Vollzug des ProstSchG
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-1489 | |
Ö 5.1 | Eingebrachte Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2020 bis 2023
Beschluss: erledigt | 18-1487 | |
Ö 5.1 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2020 - 2023
- Beschlussempfehlungen des Ausschusses Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | 18-1487/1 | |
Ö 5.2 | Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2020
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | 18-1493 | |
Ö 6 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 6.1 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Anzeigepflicht der Mitglieder kommunaler Organe gemäß §26a HGO i.V.m. §18 Abs. 1 HKO und §2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße - Unterrichtung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über die für 2019 abgegebenen Anzeigen Beschluss: zur Kenntnis genommen | 18-1496 | |
Ö 6.2 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Information über die Kosten für die Straßenbaumaßnahme K11, Grundhafte Erneuerung | ||
Ö 6.3 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Information des Ausschusses über Beteiligungen | ||
Ö | nachrichtlich: zu Beginn der Sitzung zurückgenommener Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 24.05.2019 auf Überarbeitung der Richtlinien zur Vereinsförderung des Kreises Bergstraße
Beschluss: zurückgenommen | 18-1319 |