Sitzung
16-041-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
05.11.2010
Zeit
08:05-10:00 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Feststellung Jahresabschluss 2009

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 1

 16-1929
Ö 2
Albert-Schweitzer-Schule Viernheim; Errichtung Mensa/Betreuungsgebäude; hier: vorübergehende überplanmäßige Aufwendungen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 16-1919
Ö 3
Bewertung der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen einer Organisationsuntersuchung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 16-1944
Ö 4
Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Prüfungstätigkeit des Revisionsamtes des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 16-1970
Ö 5
Erhebung einer kommunalen Grundrechtsklage gegen Änderungsgesetz zum hessischen Schulgesetz vom 3.6.2008, in Kraft seit 19.6.2008, nach ablehnender Entscheidung der Konnexitätskommission hinsichtlich Wegfalls der Eigenbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4

 16-1946/1
Ö 6
Berichtsantrag der SPD-Fraktion vom 17. Oktober 2010 zum Thema "Schadenersatzforderung"

Beschluss: nicht erledigt

 16-1962
Ö 6
Berichtsantrag der SPD-Fraktion vom 17. Oktober 2010 zum Thema "Schadenersatzforderung";
hier: Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen des Berichtsantrags

Beschluss: zurückgestellt

 16-1962/1
Ö 7
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 05.11.2010
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Zuschuss zum 10 jährigen Jubiläum der "Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Kreis Bergstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 16-1960/1
Ö 7.2
Nachtrag: 05.11.2010
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Postzustellung durch MaxiMail
 
Ö 7.3
Nachtrag: 05.11.2010
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Prüfung der Jahresrechnung 2008