Sitzung
19-015-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Multimax der Karl Kübel Schule in Bensheim, Berliner Ring 34-38
Datum
11.12.2023
Zeit
16:00-18:30 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.11.2023 betreffend antisemitistische Tendenzen bei Geflüchteten

Beschluss: erledigt

19-0893
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.11.2023 betreffend antisemitistische Tendenzen bei Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0893/1
Ö 1.3
Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0866
Ö 1.4
Bericht der Patientenfürsprecherinnen des Kreiskrankenhauses Bergstraße von Juli 2022 bis Juni 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0825
Ö 1.5
Neuwahl der stellvertretenden Patientenfürsprecherin für das St. Marien Krankenhaus, Lampertheim, für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0869
Ö 1.6
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0864
Ö 1.7
Betriebskommission des Eigenbetriebs Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße
- Neuwahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person als Kommissionsmitglied

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0839/1
Ö 1.8
Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0888
Ö 1.9
Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0889
Ö 1.10
Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Kosten für die Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung); hier: vierte Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0872
Ö 1.11
Beschaffung eines elektronischen Dokumenten-Management-Systems (DMS)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0894/1
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 bis 2027

Beschluss: Entwurf/Entwürfe eingebracht

19-0886
Ö 2.2
1. Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan PLUS 2020-25

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0895
Ö 2.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2023 betreffend Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0855
Ö 2.4
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.11.2023 zum Thema "Solidarität mit Israel"

Beschluss: erledigt

19-0901
Ö 2.4
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER vom 11.12.2023 zum Antrag der FDP-Fraktion vom 01.11.2023 zum Thema "Solidarität mit Israel"

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0901/1
Ö 2.5
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 16.11.2023 betreffend Vergabekriterien der Ehrenamtscard - Schiedsamt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0902
Ö 2.6
Verschiedenes