Sitzung
19-015-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
23.02.2024
Zeit
08:33-11:41 Uhr
Ö | Tagesordnung | ||
Ö 1 | Wahl einer weiteren Schriftführerin für die laufende 19. Wahlzeit
Beschluss: Wahl erfolgt | ||
Ö 2 | Änderung der Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0925 | |
Ö 3 | Aktualisierung von Satzungen
- Hauptsatzung und Entschädigungssatzung Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0940 | |
Ö 4 | Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19-0930 | |
Ö 5 | Eigenbetrieb Neue Wege - Information über eine überplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebs Neue Wege im Produkt 3070
Beschluss: zurückgenommen | ||
Ö 6 | Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 2 | 19-0944 | |
Ö 7 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0898 | |
Ö 8 | Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 31.08.2023 auf Erweiterung der Vereinsförderrichtlinien des Kreises Bergstraße
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-0827 | |
Ö 9 | Beratung des Haushaltsentwurfs 2024 | ||
Ö 9.1 | Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2024
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0 | 19-0959 | |
Ö 9.2 | Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 bis 2027
Beschluss: erledigt | 19-0886 | |
Ö 9.2 | Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2024 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 bis 2027
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 2 | 19-0887 | |
Ö 10 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen |