Sitzung
19-015-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
23.02.2024
Zeit
08:33-11:41 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Wahl einer weiteren Schriftführerin für die laufende 19. Wahlzeit

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 2
Änderung der Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0925
Ö 3
Aktualisierung von Satzungen
- Hauptsatzung und Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0940
Ö 4
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0930
Ö 5
Eigenbetrieb Neue Wege - Information über eine überplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebs Neue Wege im Produkt 3070

Beschluss: zurückgenommen

 
Ö 6
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 2

19-0944
Ö 7
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0898
Ö 8
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 31.08.2023 auf Erweiterung der Vereinsförderrichtlinien des Kreises Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-0827
Ö 9
Beratung des Haushaltsentwurfs 2024
 
Ö 9.1
Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

19-0959
Ö 9.2
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 bis 2027

Beschluss: erledigt

19-0886
Ö 9.2
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2024 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 bis 2027

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 2

19-0887
Ö 10
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen