Sitzung
19-016-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Saal des Bürgerhauses in Bürstadt, Rathausstraße 2
Datum
26.02.2024
Zeit
14:04-18:19 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.1.1
Eigenbetrieb Neue Wege - Information über eine überplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebs Neue Wege im Produkt 3070

Beschluss: zurückgenommen

 
Ö 1.1.2
Mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.01.2024 betreffend Beamtenbesoldung

Beschluss: erledigt

19-0953
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.01.2024 betreffend Beamtenbesoldung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0953/1
Ö 1.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.02.2024 zum Thema "Bau des Radschnellwegs Darmstadt - Heidelberg; hier: Abschnitt im Kreis Bergstraße"

Beschluss: erledigt

19-0956
Ö 1.2.2
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.02.2024 zum Thema "Bau des Radschnellwegs Darmstadt - Heidelberg; hier: Abschnitt im Kreis Bergstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0956/1
Ö 1.2.3
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.02.2024 betreffend Kreisverwaltung

Beschluss: erledigt

19-0957
Ö 1.2.3
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.02.2024 betreffend Kreisverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0957/1
Ö 1.3
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0930
Ö 1.4
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 9

19-0944
Ö 1.5
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

19-0898
Ö 1.6
Änderung der Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0925
Ö 1.7
Aktualisierung von Satzungen
- Hauptsatzung und Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0940
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1.1
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2024 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 bis 2027

Beschluss: Beschluss gefasst

19-0887
Ö 2.1.1
Nachtrag: 22.02.2024
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2024;
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2024 betreffend Produkt 3101
- Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

Beschluss: abgelehnt

19-0887/1
Ö 2.1.1
Nachtrag: 22.02.2024
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2024;
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2024 betreffend neues Produkt gemeinnütziger Wohnungsbau

Beschluss: abgelehnt

19-0887/2
Ö 2.1.2
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 30.01.2024 betreffend Zuschuss des Kreises für das Breitbandprojekt IKbit

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

19-0954
Ö 2.1.3
Nachtrag: 22.02.2024
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2024 zum Thema "Finanzielle Spielräume sichern – auf Kernaufgaben konzentrieren"

Beschluss: abgelehnt

19-0964
Ö 2.2
Fortschreibung des Altenhilfeplans / Perspektiven für Senioren – Leben im Alter im Kreis Bergstraße 2023

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 2.3
Wahl einer weiteren Schriftführerin des Kreistages für die laufende 19. Wahlzeit

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0928
Ö 2.4
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 31.08.2023 auf Erweiterung der Vereinsförderrichtlinien des Kreises Bergstraße

Beschluss: abgelehnt

19-0827
Ö 2.5
Antrag der AfD-Fraktion vom 16.11.2023 zum Thema "Aktuelle Asylpolitik und Zuweisungspraxis des Landes"

Beschluss: abgelehnt

19-0908
Ö 2.6
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.10.2023, eingegangen am 20.11.2023, zum Thema "Zuweisung von Geflüchteten"

Beschluss: zurückgenommen

19-0870
Ö 2.7
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 30.01.2024 betreffend Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses für die Wahl einer/s hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

19-0955
Ö 2.8
Antrag der AfD-Fraktion vom 28.01.2024 betreffend kreiseigene Warn-App

Beschluss: abgelehnt

19-0958
Ö 2.9
Verschiedenes