Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 06.12.2013 - 08:05-10:30 Uhr

Sitzung
17-019-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
06.12.2013
Zeit
08:05-10:30 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Rettungsdienst Kreis Bergstraße 
Ö 1.1Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1045
Ö 1.2Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1046
Ö 1.3Rettungsdienst - Änderung Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 1.4Rettungsdienst - Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1048/1
Ö 2Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße 
Ö 2.1Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Feststellung Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1106
Ö 2.2Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1100
Ö 2.3Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1015/1
Ö 2.4Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Energiebericht 2013 des Kreises Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1092
Ö 3Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße 
Ö 3.1Eigenbetrieb Neue Wege
- Neufassung der Betriebssatzung zur Harmonisierung der Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe Rettungsdienst Kreis Bergstraße, Neue Wege Kreis Bergstraße - Kommunales Jobcenter -, Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße;
hier: Änderung von § 9 - Jahresabschluss und Prüfung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 3.2Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1093
Ö 3.3Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1004
Ö 4Abschlussbericht zur Evaluation des Pilotprojekts "Heppenheimer Schul- und Jugendhilfemodell"

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1026
Ö 5Beschluss des Jugendhilfeausschusses am 09.10.2013 zur Anwendung von Tariflöhnen auf Antrag an den JHA

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

17-1111
Ö 6Nahverkehrsplan Kreis Bergstraße 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

17-1028/3
Ö 6Nahverkehrsplan Kreis Bergstraße 2014 - 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1028/4
Ö 7Verwaltungsgerichtsverfahren Fleischhygienegebühren Kreis Bergstraße gegen Firma Baumann GmbH & Co. KG;
hier: Vergleichsvorschlag des 5. Senats beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof vom 10.09.2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1099
Ö 7Verwaltungsgerichtsverfahren Fleischhygienegebühren Kreis Bergstraße gegen Firma Baumann GmbH & Co. KG;
hier: Vergleichsvorschlag des 5. Senats beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof vom 10.09.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1099/1
Ö 8Besetzung der Stelle der Revisionsamtsleitung (L-1/6)

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2

17-1102
Ö 9Frauenförderpläne und Maßnahmen zur Chancengleichheit in der Kreisverwaltung und in den Eigenbetrieben 
Ö 9.1Frauenförderplan und Maßnahmen zur Chancengleichheit in der Kreisverwaltung Bergstraße für die Jahre 2013 bis 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1105
Ö 9.2Frauenförderplan und Maßnahmen zur Chancengleichheit im Eigenbetrieb Rettungsdienst Kreis Bergstraße für die Jahre 2013 bis 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1109
Ö 9.3Frauenförderplan und Maßnahmen zur Chancengleichheit im Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße für die Jahre 2013 bis 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1107
Ö 9.4Frauenförderplan und Maßnahmen zur Chancengleichheit im Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße für die Jahre 2013 bis 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1108
Ö 10Antrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2013 zum Thema "Personalentwicklungsplan"

Beschluss: beraten

17-1132
Ö 11Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2014

Beschluss: nicht erledigt

 
Ö 12Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2014, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2014 - 2017 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs-
konzeptes bis 2017

Beschluss: nicht erledigt

17-1040/1
Ö 13Thema "Kommunalanleihe"
- Information der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14Umsetzung des Beschlusses des Kreistages vom 11.11.2013 zum Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Mehr- und Minderausgaben, Kostensteigerungen bzw. Kostensenkungen beim Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft" und dem in der Sitzung vorgelegten Änderungsantrag von Ausschussvorsitzendem Fiedler

Beschluss: Auftrag an Verwaltung erteilt

 
Ö 15Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen