Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 15.03.2019 - 08:30-11:10 Uhr

Sitzung
18-017-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Datum
15.03.2019
Zeit
08:30-11:10 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1163
Ö 2Änderung des Gesellschaftsvertrags der Überwaldbahn gGmbH

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

18-1210
Ö 3Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1180
Ö 4Bauaufsichtsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1187
Ö 5Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung);
hier: Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1185
Ö 6Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG); hier: Erste Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

18-1203
Ö 7Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

18-1194
Ö 8Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1205
Ö 9Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1201
Ö 10Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1202
Ö 11Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 50.000 € beim Produkt 5051 im Haushaltsplan 2019

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4

18-1212
Ö 12Teilnahme am Entschuldungsprogramm Hessenkasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0790/3
Ö 13Sale-and-lease-back; Rückabwicklung der 2. Tranche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1196
Ö 14Schadensfall "ehemalige Lighthouse-Immobilie"
- Information über den aktuellen Sachstand gemäß Beschluss des Kreistages vom 10.09.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15Tätigkeit des Ausschusses als Akteneinsichtsausschuss zur Kontrolle und Klärung der Vorgänge betreffend Planung und Bau der Beobachtungsplattform Ost der Weschnitzinsel bei Lorsch gemäß Beschluss des Kreistags vom 10.09.2018

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen