Sitzung
17-030-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
27.11.2015
Zeit
08:00-10:05 Uhr
Ö | Tagesordnung | ||
Ö 1 | Rettungsdienst | ||
Ö 1.1 | Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2014
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 17-1852 | |
Ö 1.2 | Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2015
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 17-1853 | |
Ö 1.3 | Rettungsdienst - Wirtschaftsplan 2016
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 17-1855 | |
Ö 2 | Eigenbetrieb Neue Wege | ||
Ö 2.1 | Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2014
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 17-1878 | |
Ö 2.2 | Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2016
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 17-1879 | |
Ö 3 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft | ||
Ö 3.1 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2015
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 17-1891 | |
Ö 3.2 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan 2016
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 17-1889 | |
Ö 4 | 1. Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
2. Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17-1803 | |
Ö 5 | Ergänzung zur Feststellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17-1809/1 | |
Ö 6.1 | 1. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016-2019 3. Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2019 Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3 | 17-1809/2 | |
Ö 6.1 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 - 2019 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzept bis 2019;
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2016 betreffend Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sicherstellung einer umfassenden ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum am Standort Lindenfels Beschluss: beraten | 17-1809/3 | |
Ö 6.1 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 - 2019 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzept bis 2019;
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Änderung und Ergänzung von Ansätzen bei den Produkten in den Bereichen Sozialer Wohnungsbau, ÖPNV und Jugendsozialarbeit an Schulen mit Vorschlag für die Gegenfinanzierung Beschluss: beraten | 17-1809/4 | |
Ö 6.2 | Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2016
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3 | 17-1886 | |
Ö 7 | Sachstandsbericht betreffend Sonderprüfung Schulabteilung
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 8 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 8.1 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Stellensituation Kreisverwaltung Bergstraße - Stand 30.09.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17-1906 | |
Ö 8.2 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Auftragsvergabe für das Projekt "Nationalsozialistische Vergangenheit von Kreistagsabgeordneten und Mitgliedern des Kreisausschusses ab 1945 - Rechtsextreme und rechtsradikale Tendenzen im Bergsträßer Kreistag von 1945 bis heute" |